TikTok unternimmt im letzten Moment einen energischen Schritt, um in den USA weiter operieren zu können. Am Montag wandte sich die Kurzvideo-App gemeinsam mit ihrer Muttergesellschaft ByteDance an das oberste Gericht der USA, um die imposante Aufforderung zu blockieren, sich bis zum 19. Januar von ihrem chinesischen Mutterkonzern zu trennen oder mit einem Verbot konfrontiert zu werden.
In einem überstürzten Antrag auf einstweilige Verfügung fordern TikTok und ByteDance die Richter auf, das drohende Verbot der weit verbreiteten App aufzuhalten, während sie ein Urteil des untergeordneten Gerichts anfechten, das die Rechtmäßigkeit des Gesetzes bestätigte. Ebenso haben sich amerikanische Nutzer mit einem ähnlichen Antrag an das Gericht gewandt.
Der von der Regierung im April verabschiedete Gesetzesentwurf basiert auf der Annahme, dass TikTok aufgrund seiner strukturellen Verbindungen zu China eine ernsthafte Bedrohung für die nationale Sicherheit der USA darstellt. Es wird argumentiert, dass die App durch den Zugriff auf sensible Daten und die Fähigkeit zur Manipulation von Inhalten eine Gefahr für die öffentliche Ordnung darstellt.
TikTok und ByteDance argumentieren in ihrer Berufung, dass die Bekundungen einer informierten Öffentlichkeit, die trotz der behaupteten Risiken weiterhin TikTok nutzen möchte, durch den ersten Zusatzartikel der US-Verfassung geschützt werden sollten. Sollte das gegenteilige Urteil bestehen bleiben, könnte der Kongress theoretisch jede Stimme in den USA durch das bloße Aufzeigen einer Verbindung zu ausländischen Einflüssen zum Schweigen bringen.
Das Unternehmen betont, dass selbst ein einmonatiges Betriebsverbot zu erheblichen Benutzerverlusten und einem Rückgang der Werbeeinnahmen führen könnte. Als eine der führenden Plattformen für Meinungsäußerungen in den USA sieht TikTok keine unmittelbare Bedrohung für die nationale Sicherheit. Eine Verzögerung der Umsetzung des Gesetzes würde dem Supreme Court die Gelegenheit bieten, die Rechtmäßigkeit zu überprüfen und der neuen Trump-Regierung, die am 20. Januar ihr Amt antritt, die Gelegenheit, die Angelegenheit genauer zu betrachten.