Die populäre Social-Media-App TikTok unternimmt einen letzten Versuch, ihren Betrieb in den USA fortzusetzen. Am Montag reichte die Plattform einen Eilantrag beim Obersten Gerichtshof ein, um ein Gesetz zu blockieren, das den Mutterkonzern ByteDance zwingen soll, die Kurzvideo-App bis zum 19. Januar zu veräußern oder mit einem Bann konfrontiert zu werden.
Bereits im April verabschiedete der Kongress das Gesetz aufgrund von Bedenken zur nationalen Sicherheit. Das Justizministerium erklärte, TikTok stelle als chinesisches Unternehmen eine erhebliche Bedrohung dar, da es umfangreiche Daten amerikanischer Nutzer sammle und Inhalte manipulieren könne. Das Berufungsgericht des District of Columbia lehnte bisherige Einsprüche von TikTok, ByteDance und einigen Nutzern ab und betonte die Notwendigkeit, die Redefreiheit vor ausländischen Bedrohungen zu schützen.
TikTok argumentiert, dass das Gesetz die Redefreiheit verletze und das Unternehmen ohne rechtlichen Aufschub erheblich entwerten würde, was auch Geschäftsbeziehungen und Werbeeinnahmen gefährden könnte. TikTok sieht sich selbst als eine der wichtigsten Plattformen zur Meinungsäußerung in den USA und bestreitet jede Gefährdung der nationalen Sicherheit.
Besonders vor dem Hintergrund der aktuellen Handelskonflikte zwischen den USA und China ist die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs mit Spannung erwartet. Die Frage bleibt, ob der bevorstehende Regierungswechsel unter Präsident Donald Trump, der sich gegen Ende seiner Wahlkampagne für TikTok aussprach, eine Neubewertung des Gesetzes erlauben wird.