TikTok zieht vor den Supreme Court: Showdown um die Zukunft in den USA

In einem dramatischen Showdown versucht TikTok, mithilfe des Obersten Gerichts der USA ein drohendes Verbot in letzter Minute abzuwenden. Die populäre Video-App, die rund 170 Millionen Nutzer in den Vereinigten Staaten verzeichnet, hat einen Eilantrag eingereicht, um eine drohende Verbannung aus den US-amerikanischen App-Stores abzuwenden. Grund hierfür ist ein im April erlassenes Gesetz, das verlangt, dass TikTok bis zum 19. Januar seine Eigentümerstruktur ändert und den Mutterkonzern Bytedance als Besitzer absetzt. Obwohl Präsident Joe Biden theoretisch die Frist um bis zu drei Monate verlängern kann, hat TikTok bisher widerstanden, Verhandlungen über einen möglichen Verkauf einzuleiten. Vergangene Woche war TikTok bereits vor einem Berufungsgericht gescheitert, als der Versuch, das Gesetz mit dem Argument der Verletzung der Redefreiheit auszuhebeln, abgelehnt wurde. Der Kern der Gesetzgebung ist die Sorge, dass die chinesische Regierung Zugriff auf Daten amerikanischer Bürger erhalten und Einfluss ausüben könnte. Das Berufungsgericht befand, das Gesetz sei eine Fortführung langjähriger regulatorischer Praktiken in den USA und ziele nicht darauf ab, die Redefreiheit zu unterdrücken. Dieser Rechtsstreit zwischen der US-Regierung und TikTok verspricht, die Debatte über Datenschutz und internationale Unternehmensstrukturen weiter zu befeuern und stellt einen weiteren Höhepunkt im Spannungsfeld zwischen den USA und China dar.