Der drohenden Verbannung der Video-App TikTok in den Vereinigten Staaten stellt sich der designierte US-Präsident Donald Trump nun entschieden entgegen. Er hat das Oberste Gericht dazu aufgerufen, ein Gesetz aufzuheben, das den Verkauf der Plattform vorschreibt. Trump zeigt sich überzeugt, dass er eine Lösung für die Bedenken der US-Regierung hinsichtlich der Sicherheit durch Verhandlungen erzielen kann.
Nach aktuellem Gesetz, das im April in Kraft trat, muss TikTok bis zum 19. Januar den Besitzer wechseln, um im US-Markt verbleiben zu können. Anderenfalls droht ein Verbot in den App-Stores und der Verlust des Zugangs zur notwendigen Infrastruktur.
TikTok blieb bisher vor Gericht erfolglos. Nun wird das Oberste Gericht den Fall prüfen. Die entscheidende Anhörung ist für den 10. Januar angesetzt, bei der die Frage untersucht wird, ob ein erzwungener Verkauf das verfassungsrechtlich geschützte Recht auf Redefreiheit verletzen könnte.
Der derzeitige Präsident Joe Biden könnte der App eine Verlängerung um drei Monate gewähren, wenn fortgeschrittene Verkaufsverhandlungen aufgenommen werden. TikTok aber bleibt weiterhin unnachgiebig gegenüber einem Eigentümerwechsel. Die Plattform zählt aktuell 170 Millionen Nutzer in den USA.
Trump, der am 20. Januar seine Präsidentschaft antritt, hatte zuvor in seiner ersten Amtszeit erfolglos versucht, TikTok zu einem Verkauf zu bewegen, spricht sich nun jedoch gegen ein Verbot aus. Ihm ist es jedoch nicht möglich, das Gesetz im Alleingang außer Kraft zu setzen.
Der TikTok-Eigentümer, Bytedance, steht im Verdacht, Daten von Amerikanern zu China weiterleiten zu können. Bytedance wird parteiübergreifend als chinesisch angesehen, auch wenn das Unternehmen behauptet, dass etwa 60 Prozent der Anteile westlichen Investoren gehören. Der Gründungsort in Peking und die Unternehmensleitung rufen Skepsis hervor, trotz eines Firmensitzes auf den Cayman-Inseln.
Als Gegenmaßnahme verweist TikTok darauf, dass die chinesische Regierung einen Verkauf der Empfehlungs-Software, die das Herzstück der App bildet, blockieren könnte. Der komplexe Algorithmus bestimmt die Videos, die Nutzern angezeigt werden und basiert auf ihrem spezifischen Verhalten.