17. Dezember, 2024

Politik

Tiktok kämpft um seine Zukunft in den USA: Ein Gerichtsdrama mit politischem Anstrich

Tiktok kämpft um seine Zukunft in den USA: Ein Gerichtsdrama mit politischem Anstrich

Tiktok steht in den USA vor einem entscheidenden Moment, da die beliebte Video-App versucht, ein drohendes Verbot mithilfe eines Notantrags beim Obersten Gericht zu verhindern. Ein US-Gesetz, das im April in Kraft trat, verlangt bis zum 19. Januar einen Besitzerwechsel der Plattform, andernfalls drohen schwerwiegende Maßnahmen wie der Ausschluss aus App-Stores und der Verlust des Zugangs zu wesentlicher Infrastruktur. Dabei könnte Präsident Joe Biden die Frist zwar um drei Monate verlängern, dies jedoch nur bei erfolgversprechenden Verkaufsverhandlungen. Bislang zeigt sich Tiktok jedoch unnachgiebig und verweigert die Überlegung eines Eigentümerwechsels. Die Nutzerschaft der App in den USA beträgt stolze 170 Millionen, was die Brisanz der Situation noch unterstreicht.

Ein Hoffnungsschimmer könnte ausgerechnet durch Donald Trump entstehen, der am 20. Januar als neuer Präsident vereidigt wird. Obwohl er während seiner Amtszeit selbst gescheitert war, Tiktok zu einem Verkauf zu zwingen, sprach er sich im Wahlkampf gegen ein Verbot der Plattform aus. Trump sagte kürzlich, Tiktok habe 'einen Platz in seinem Herzen'. Zwar kann er das Gesetz nicht eigenmächtig außer Kraft setzen, doch seine Regierung wäre für die Überwachung der Umsetzung verantwortlich. Wie Medien berichten, plant Trump ein Treffen mit Tiktok-Chef Shou Zi Chew.

Die rechtlichen Herausforderungen für Tiktok sind nicht neu und komplizieren die Lage weiter. Erst kürzlich verlor das Unternehmen eine Klage vor einem Berufungsgericht, das ein Verkaufs-Gesetz bestätigte und die verfassungsrechtlichen Bedenken Tiktoks ignorierte. Die Plattform sieht hierin eine beispiellose Einschränkung der Redefreiheit. Gleichzeitig wirft das Gesetz Bedenken hinsichtlich der möglichen Einflussnahme und Spionage durch die chinesische Regierung auf, da Tiktok zum chinesischen Unternehmen Bytedance gehört. Trotz der Tatsache, dass westliche Investoren die Mehrheit an Bytedance halten, bleibt die Kontrolle durch den chinesischen Gründer aufgrund seiner Stimmrechte bestehen.

Inmitten dieser politischen und rechtlichen Spannung bleibt Tiktok ein bedeutendes Instrument, um junge Wähler zu erreichen. Sowohl Donald Trump als auch seine Gegenkandidatin Kamala Harris nutzten die Plattform intensiv während des Wahlkampfs, um diese Wählergruppe zu mobilisieren. Obwohl Harris die Mehrheit der Jungwählerschaft für sich gewinnen konnte, zeigte Trump im Vergleich zur letzten Wahl 2020 in dieser Altersgruppe einen deutlichen Zuwachs – eine Entwicklung, die ihn wahrscheinlich motiviert, die Plattform auch in Zukunft zu unterstützen.