Die Zukunft der beliebten Video-App TikTok in den USA könnte dank einer möglichen Entscheidung von Donald Trump kurzfristig gesichert werden. Der künftige US-Präsident denkt laut einem Bericht der "Washington Post" darüber nach, die Umsetzung des bestehenden US-Gesetzes durch einen präsidialen Erlass um bis zu drei Monate aufzuschieben.
Das aktuelle Gesetz würde TikTok am 19. Januar aus den amerikanischen App-Stores entfernen und den Zugang zur Infrastruktur unmöglich machen. Allerdings steht Trump vor der Herausforderung, dass dieses Gesetz am 20. Januar in Kraft tritt, genau einen Tag nach seiner Vereidigung zum Präsidenten. Die "Washington Post" berichtet, dass erwogen wird, die Frist für die gesetzliche Umsetzung auf 60 bis 90 Tage zu verlängern.
In der Vergangenheit hatte Trump selbst versucht, TikTok durch eine Verbotsdrohung zum Verkauf zu zwingen, scheiterte jedoch vor Gericht. Unter der Präsidentschaft seines Vorgängers Joe Biden wurde schließlich ein Gesetz verabschiedet, das TikToks Mutterkonzern Bytedance dazu zwingt, sich innerhalb von 270 Tagen von der App zu trennen. Trump, der TikTok erfolgreich im Wahlkampf nutzte, setzt sich nun dafür ein, die Plattform in den USA zu erhalten und hat das Oberste Gericht um mehr Zeit für einen möglichen Deal ersucht.
Die Handlungsfähigkeit von Trump bleibt jedoch angesichts des von beiden Parteien unterstützten Gesetzes eingeschränkt. Zwar könnte Trump theoretisch versuchen, über den Kongress, in dem seine Partei die Mehrheit hält, das Gesetz aufzuheben, aber die Chancen dafür erscheinen gering. Rechtsexperten wie Alan Rozenshtein warnen, dass ein präsidentieller Erlass möglicherweise wirkungslos bleibt. Die App-Stores von Apple und Google könnten dem Gesetz zufolge weiterhin keine Geschäftsbeziehungen mit TikTok führen.
In den USA bestehen Bedenken, dass die chinesische Regierung über TikTok auf die Daten amerikanischer Nutzer zugreifen und die Plattform für eigene Propaganda nutzen könnte, was TikTok und der Mutterkonzern Bytedance jedoch entschieden zurückweisen. TikTok gibt an, rund 170 Millionen Nutzer in den USA zu haben.