Tiktok: Gerichtsurteil und politische Signale

Im viel beachteten Rechtsstreit um die populäre Video-App Tiktok musste das Unternehmen kürzlich eine juristische Niederlage hinnehmen. Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten befand, dass das umstrittene Gesetz zum Eigentümerwechsel nicht gegen die Redefreiheit verstößt. Dieses Urteil fiel am Freitag und erhöht den Druck auf die Unternehmensleitung, sich mit den regulatorischen Rahmenbedingungen auseinanderzusetzen. Trotz des ungünstigen Gerichtsurteils gibt es seitens der US-amerikanischen Politik beruhigende Töne. Sowohl aus dem Lager der aktuellen Regierung als auch von dem designierten Präsidenten Donald Trump kamen Signale der Entspannung. Um ein drohendes Aus der Plattform in den USA zu verhindern, gibt es Bestrebungen, Tiktok einen zeitlichen Aufschub zu gewähren. Der drohende Abschalttermin am Sonntag könnte somit verschoben werden.