TikTok erhält Aufschub: US-Regierung zeigt Flexibilität im Umgang mit der Video-App

Für TikTok zeichnet sich in den Vereinigten Staaten eine Atempause ab, kurz bevor das drohende Verbot wirksam wird. Donald Trump, der zukünftige Präsident, hat laut Vertrauten angedeutet, dass er mehr Zeit für Verhandlungen rund um die umstrittene Video-Plattform benötigt. Parallel dazu signalisiert die scheidende Regierung unter Joe Biden eine gewisse Zurückhaltung bei der Durchsetzung einer TikTok-Blockade. Ursprünglich sah es so aus, als würde TikTok am Sonntag auf unsicheren Beinen stehen, da die Frist für einen Eigentümerwechsel nach 270 Tagen durch ein US-Gesetz zur Kontrolle ausländischer Online-Dienste abläuft. Sollte TikTok bis dahin weiterhin in chinesischer Hand von ByteDance bleiben, droht der App das Verschwinden von amerikanischen Download-Plattformen wie Apple und Google und damit ein Verlust der infrastrukturellen Basis. Doch nun mehren sich Zeichen, dass ein abruptes Ende am Wochenende unwahrscheinlich ist. Eine anonyme Quelle aus Regierungskreisen betonte gegenüber NBC, dass die Amerikaner nicht mit einem sofortigen Verbot rechnen sollten. Auch beim Sender ABC wurde darauf hingewiesen, dass die Verantwortung für die Durchsetzung künftig auf die neue Regierung übergeht. Joe Biden besitzt per Gesetz die Möglichkeit, die Frist um drei Monate zu verlängern. Voraussetzung dafür sind jedoch erfolgversprechende Verkaufsverhandlungen, die bislang ins Stocken geraten sind, da weder TikTok noch ByteDance bereit schienen, über eine Trennung zu sprechen. Dennoch scheint die aktuelle Regierung nicht geneigt, Bidens letzten Tagen im Amt durch TikTok-Schlagzeilen einen Schatten aufzusetzen. Der zukünftige Präsident Trump, der sich während seiner ersten Amtszeit vehement gegen die Plattform ausgesprochen hatte, scheint inzwischen deren Potenzial erkannt zu haben. Sein Erfolg auf TikTok und die Möglichkeit, junge Wähler zu erreichen, sind offenbar zu verlockend. Spekuliert wird ferner, dass TikTok-CEO Shou Chew einen prominenten Platz bei Trumps Amtseinführung einnehmen könnte. Trumps Beraterstab erkundet derzeit den rechtlichen Spielraum, um TikTok betriebsfähig zu halten. Mike Waltz, der designierte Nationale Sicherheitsberater von Trump und ehemaliger Befürworter des Gesetzes gegen ausländische Kontrollinstanzen, versicherte dennoch, dass der Datenschutz der US-Nutzer eine hohe Priorität genießt. Die Sorge vor chinesischem Einfluss und Missbrauch der Plattform für Propaganda bleibt bestehen, ungeachtet der Beteuerungen von TikTok und ByteDance, dass solche Bedenken unbegründet seien.