30. September, 2024

Politik

Thüringer Verfassungsgericht: Demokratie zeigt sich wehrhaft

Thüringer Verfassungsgericht: Demokratie zeigt sich wehrhaft

Erstmals als stärkste Fraktion gestartet und prompt alle Erwartungen ihrer Anhänger erfüllt – so präsentieren sich die Akteure in der neuen Legislatur-Periode. Die anderen Parteien wurden dabei nicht geschont. Es flogen förmlich die Paragrafen, bis es schließlich zu verbalen Entgleisungen kam. Andreas Bühl von der CDU sprach gar von einer „Machtergreifung“ durch den Alterspräsidenten Jürgen Treutler und zog dabei historische Parallelen zur Nazi-Diktatur. Doch lässt sich dieses Vorgehen tatsächlich als „Machtergreifung“ bezeichnen, wenn bereits zwei Tage später das Verfassungsgericht den vermeintlichen 'Ergreifern' ihre Grenzen aufzeigt? Diese Entwicklung zeigt vielmehr eines: Die Demokratie erweist sich als robust und wehrhaft.