Thüringer Polit-Puzzle: Brombeer-Traum vor Verhandlungsmarathon

Die politische Landschaft in Thüringen erhält eine neue Farbe: Nach der CDU haben nun auch die Sozialdemokraten des Bundeslandes grünes Licht für Verhandlungen über eine potenziell richtungsweisende Brombeer-Koalition mit der Wagenknecht-Partei BSW gegeben. Der Vorsitzende der SPD Thüringen, Georg Maier, verkündete diesen Entschluss nach einer Vorstandssitzung in Erfurt und sprach sich dabei für eine Mitgliederbefragung aus, sollten die Koalitionsverhandlungen in einen Vertrag münden. Der Beschluss traf auf breite Zustimmung innerhalb der Partei. Maier zeigte sich optimistisch, auch in zentralen Fragen wie der Friedenspolitik einen Konsens erzielen zu können, was eine wesentliche Vorbedingung für die BSW darstellt. Entsprechende Gespräche sind für die kommende Woche geplant, wie aus Kreisen der SPD und CDU verlautete. Maier ist zuversichtlich, dass eine Lösung gefunden wird, auch wenn es bereits in den vorangegangenen Sondierungen knifflige Phasen gegeben hat. Bezüglich der BSW-Forderung nach einem Stopp der Stationierung von US-Raketen auf Thüringer Boden gibt Maier Entwarnung: Nach dem Zwei-plus-vier-Vertrag sei dies ohnehin nicht rechtlich möglich. Den überraschenden Vorstoß der BSW bei den Verhandlungen zur Friedenspolitik sieht Maier keineswegs als Bruch, sondern fordert, die Thematik nicht übermäßig zu dramatisieren. Ein unerwarteter Seitenhieb kam jedoch in Richtung der BSW-Bundesvorsitzenden Sahra Wagenknecht, deren Äußerungen laut Maier der Sache nicht dienlich seien. Er lobte hingegen die pragmatische und zielorientierte Art der BSW-Landesvorsitzenden Katja Wolf. Wolf selbst betonte die Bereitschaft, auf die Forderungen der CDU und SPD in puncto Friedenspolitik einzugehen. Die vollständige Ablehnung von Waffenlieferungen könne nicht durchgesetzt werden, man wehre sich jedoch entschieden gegen die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Thüringen. Die politischen Gegebenheiten im Thüringer Landtag könnten kniffeliger kaum sein: Ein Regierungswechsel von der derzeitigen rot-rot-grünen Koalition unter Ministerpräsident Bodo Ramelow ist möglich, doch das angestrebte Brombeer-Bündnis verfügt nur über 44 der 88 Sitze. Vom Patt könnte die AfD unter Björn Höcke, die bisher stärkste Fraktion, profitieren, sollten sich nicht neue Mehrheiten ergeben.