Thüringer Ministerpräsident Voigt fordert Debatte über Rückführung syrischer Flüchtlinge

Inmitten der politischen Umwälzungen in Syrien hat der Thüringer Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) eine Debatte um die Rückführung syrischer Flüchtlinge angestoßen. Voigt lobte die Bemühungen vieler Syrer in Thüringen, sich in die Gesellschaft zu integrieren, und betonte, dass diese Menschen herzlich willkommen seien. Allerdings verwies er auch auf eine Gruppe von Syrern, die sich nach langer Zeit nicht in die Gesellschaft integriert hätten und für die es seiner Meinung nach keinen Bleibegrund mehr gäbe, da das alte Regime beseitigt sei. Ein anderer Ton schlägt das Entwicklungsministerium an, das nach einem Besuch einer deutschen Delegation in Damaskus vor erzwungenen Rückführungen warnt. In einem folgenschweren Strategiepapier weist das Ministerium auf die schlechten humanitären Bedingungen hin und die Herausforderung, die der Übergangsprozess in Syrien mit sich bringt. Diese könnten sowohl für Rückkehrer als auch die Gesellschaft vor Ort zu neuen Konflikten führen. Mario Voigt unterstrich zudem, dass die politische Bedrohung für in Deutschland lebende Syrer gesunken sei, auch wenn die Zukunft Syriens ungewiss bleibe. Er äußerte die Hoffnung, dass vernünftige Menschen beim Wiederaufbau ihrer Heimat eine zentrale Rolle spielen könnten. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums leben derzeit etwa 975.000 Syrer in Deutschland, von denen die meisten im Zuge des Bürgerkriegs seit 2015 angekommen sind. Ihre Beschäftigungsquote liegt bei rund 40 Prozent. Angesichts der unklaren Situation in Syrien hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) vorübergehend beschlossen, Asylanträge von Syrern nicht abschließend zu bearbeiten.