24. November, 2024

Politik

Thüringer Koalition: Herausforderung Ministerpräsidentenwahl

Thüringer Koalition: Herausforderung Ministerpräsidentenwahl

Die politische Landschaft in Thüringen steht vor einer spannenden Episode, da Mario Voigt, Vorsitzender der CDU Thüringen, als Spitzenkandidat der Koalition aus CDU, SPD und BSW optimistisch, aber realistisch auf die bevorstehende Ministerpräsidentenwahl blickt. In den ARD-'Tagesthemen' zeigte sich Voigt zuversichtlich, dass er im dritten Wahlgang die erforderlichen Stimmen für den Einzug in die Staatskanzlei gewinnen kann.

Eine entscheidende Hürde stellt die Tatsache dar, dass der Koalition eine Stimme zur absoluten Mehrheit fehlt. Das bedeutet, dass im ersten und zweiten Wahlgang kein Kandidat ohne absolute Mehrheit gewählt werden kann. Im dritten und letzten Wahlgang hingegen genügt die einfache Mehrheit der Stimmen, was Voigt hoffen lässt. Die politische Konkurrenz ist stark, mit AfD und Linken auf der anderen Seite des Spektrums.

Voigts Optimismus speist sich aus dem Wissen um die historische Bedeutung dieser Wahl. Er betont, dass alle demokratischen Kräfte in Thüringen seit dem – politisch turbulenten – Februar 2020 wissen, was für das Land auf dem Spiel steht. Daher plant er, in den kommenden Wochen gezielt Gespräche zu führen, um die nötige Unterstützung rechtzeitig zu sichern.

Die Vergangenheit zeigt: Bei der Landtagswahl 2020 scheiterte der Linken-Politiker Bodo Ramelow zunächst zweimal. Eine politische Überraschung ereignete sich schließlich im dritten Wahlgang, als Thomas Kemmerich von der FDP, unterstützt durch unerwartete Stimmen der AfD, gewählt wurde. Der Aufschrei war groß, und Kemmerichs Amtszeit endete kurz darauf mit seinem Rücktritt. Knapp drei Monate nach der Landtagswahl im September haben CDU, SPD und BSW nun in Erfurt ihren Koalitionsvertrag präsentiert, zugleich aber stehen noch die Zustimmung der Parteigremien und Mitglieder aus.