23. September, 2024

Politik

Thüringer CDU startet Sondierungsgespräche für mögliche Brombeer-Koalition

Thüringer CDU startet Sondierungsgespräche für mögliche Brombeer-Koalition

Die Thüringer CDU plant, in Sondierungsgespräche mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und der SPD über die Bildung einer neuen Landesregierung zu treten. Der CDU-Landesvorstand hat diesem Vorhaben in einer Sitzung zugestimmt, wie der Thüringer CDU-Chef Mario Voigt in Oberhof bekanntgab. Die Gespräche sollen in der kommenden Woche beginnen, um mögliche inhaltliche Schnittmengen und Formen der Zusammenarbeit zu diskutieren.

Nach der Landtagswahl, bei der die AfD erstmals stärkste Kraft im Bundestag wurde, wird nun eine sogenannte Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD in Erwägung gezogen. Die drei Parteien erreichen gemeinsam jedoch nur 44 der 88 Sitze im Parlament, was sie von der Unterstützung der Linken abhängig macht, um Gesetze zu verabschieden. Der Begriff Brombeer-Koalition, erstmals von Parteienforscher Karl-Rudolf Korte verwendet, bezieht sich auf die unterschiedlichen Reifegrade der Brombeere, die die Parteifarben der potenziellen Koalitionäre widerspiegeln.

Eine direkte Kooperation mit der Linken wird von der CDU ausgeschlossen, da ein Unvereinbarkeitsbeschluss der Partei eine Zusammenarbeit mit der AfD und den Linken verbietet. Auch eine Zusammenarbeit mit dem BSW wird innerhalb der Union kontrovers diskutiert. CDU-Chef Friedrich Merz hielt kürzlich Koalitionen mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht in Thüringen oder Sachsen für "sehr, sehr, sehr unwahrscheinlich". Dennoch könnten Duldungen oder andere Zusammenarbeitsformen möglich sein.

Bereits seit Wochen laufen hinter verschlossenen Türen Gespräche zwischen Vertretern von CDU, BSW und SPD in Sachsen und Thüringen. Bekannt wurde, dass man mit der Ankündigung bis nach der Brandenburg-Wahl warten wollte. Sowohl Mario Voigt als auch Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hatten sich in Berlin bereits mit Wagenknecht persönlich ausgetauscht. Über die Inhalte wurde bisher wenig bekannt.

Ein bedeutendes Hindernis stellen jedoch Wagenknechts Bedingungen im Bereich Krieg und Frieden dar. Sie fordert, dass eine Landesregierung mit BSW-Beteiligung sich für mehr Diplomatie im Kontext des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine einsetzt und gegen die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland positioniert. Diese Forderungen sorgen sowohl bei der CDU als auch bei der SPD für Zögern.