23. September, 2024

Politik

Thüringens Regierungsbildung: Brombeer-Koalition in Sondierungsgesprächen

Thüringens Regierungsbildung: Brombeer-Koalition in Sondierungsgesprächen

Die CDU und SPD haben den Weg für Sondierungsgespräche mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) freigemacht, um eine mögliche sogenannte Brombeer-Koalition auszuloten. Der CDU-Vorsitzende Mario Voigt kündigte an, dass die Gespräche in der kommenden Woche beginnen sollen. Ziel sei es, inhaltliche Übereinstimmungen festzustellen und eine Basis für die Zusammenarbeit zu schaffen.

Georg Maier, der Vorsitzende der SPD in Thüringen, betonte, dass die bisherigen Gespräche bereits eine "atmosphärische Basis" geschaffen hätten. Die entscheidende Frage sei nun, ob auch inhaltliche Gemeinsamkeiten vorhanden sind. Maier stellte klar, dass eine Zusammenarbeit nur möglich sei, wenn wechselnde Mehrheiten mit der AfD ausgeschlossen werden können. Deshalb sei ein Abstimmungsformat mit der Linken notwendig.

Nach den Landtagswahlen, bei denen die AfD erstmals stärkste Kraft wurde, betrachten CDU, SPD und BSW die Bildung einer Koalition. Das Thüringer Parlament hat 88 Sitze, und die drei Parteien kommen zusammen lediglich auf 44 Sitze, was sie von der Linken abhängig macht. Der Begriff "Brombeer-Koalition" wurde vom Parteienforscher Karl-Rudolf Korte geprägt, da die verschiedenen Reifegrade der Brombeere die Parteifarben spiegeln.

Die CDU unterliegt einem Unvereinbarkeitsbeschluss, der eine direkte Koalition mit der Linken oder der AfD verbietet. Eine Kooperation mit dem BSW wird kontrovers diskutiert. CDU-Chef Friedrich Merz hält Koalitionen mit dem BSW für "sehr, sehr, sehr unwahrscheinlich", während Mario Voigt auf die Eigenständigkeit der Thüringer CDU verweist. Gleichwohl werde man nicht gegen die Grundüberzeugungen der CDU handeln.

Hinter verschlossenen Türen laufen Gespräche von Vertretern der CDU, BSW und SPD bereits seit Wochen. Als größte Hürde gelten Sahra Wagenknechts Forderungen bezüglich des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine. Sie fordert mehr Diplomatie und lehnt die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland ab. Diese Bedingungen stoßen sowohl bei der CDU als auch bei der SPD auf Widerstand.