02. November, 2024

Politik

Thüringens BSW stärkt Friedensfokus in Koalitionsverhandlungen

Thüringens BSW stärkt Friedensfokus in Koalitionsverhandlungen

Nach intensiver innerparteilicher Diskussion plant die thüringische BSW-Landeschefin Katja Wolf, den thematischen Fokus auf Krieg und Frieden in den bevorstehenden Koalitionsgesprächen mit CDU und SPD zu verstärken. Dies wurde nach einem Mitgliedertreffen in Erfurt angekündigt, bei dem das umstrittene Sondierungspapier, auf welches sich BSW mit den anderen Parteien geeinigt hatte, im Mittelpunkt stand. Es soll sichergestellt werden, dass das entsprechende Koalitionspapier die bekannte Friedenspolitik des Bündnisses Sahra Wagenknecht klar wiedergibt, wobei Diplomatie und Frieden im Vordergrund stehen.

Die Koalitionsgespräche sollen zu Beginn der Woche anlaufen, und Wolf fühlt sich nach dem Austausch mit den Parteimitgliedern gestärkt. Sie betonte, dass es wichtig sei, wesentliche Punkte des BSW-Wahlprogramms in die Verhandlungen einzubringen. Gleichzeitig solle die mühsam ausgehandelte Friedenspräambel nicht erneut zur Diskussion gestellt werden.

BSW-Generalsekretär Christian Leye hob die Geschlossenheit der Partei nach dem Treffen hervor. Von zentraler Bedeutung sei, dass der aus den Verhandlungen hervorgehende Koalitionsvertrag sowohl in außen- als auch in landespolitischen Fragen die Handschrift des BSW tragen solle. Es wurde vereinbart, dass die Partei gemeinsam über den eingeschlagenen Weg entscheidet, unabhängig davon, ob dies Regierungsbeteiligung oder Opposition bedeuten würde.

Der Bundesvorstand des BSW unter der Führung von Sahra Wagenknecht setzt klare Bedingungen für die Regierungsbildung in Thüringen. Der Vorstand fordert in einem online veröffentlichten Beschluss, dass der Landesverband in den Koalitionsverhandlungen mit CDU und SPD klare Positionen in außen- und landespolitischen Fragen formuliert. Ohne konkreten Fortschritt solle der Weg in die Opposition angetreten werden.

Der unterzeichnete Formel-Kompromiss thematisiert die Differenzen im Umgang mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Kritik an ausbleibenden Statements zu möglichen US-Raketen in Deutschland bleibt aus. Viele Bürger betrachten dies kritisch, und Wagenknecht bezeichnete das Kompromisspapier bereits als Fehler, da es mehr Diplomatie zur Konfliktlösung fordert und sich gegen US-Raketen in Deutschland richtet.

Wolf äußerte Bedauern über die heftige Kritik in den letzten Tagen und wünschte sich mehr Kommunikation innerhalb der Partei.