Thüringens BSW im Spannungsfeld der Koalitionsverhandlungen: Klare Linien und interne Geschlossenheit

Der thüringische Landesverband der BSW-Partei steht im Mittelpunkt hitziger innerparteilicher Diskussionen, die sich um die laufenden Koalitionsverhandlungen mit der CDU und SPD drehen. Katja Wolf, die BSW-Landesvorsitzende, betont, dass die Themen Krieg und Frieden noch stärker in den Fokus gerückt werden sollen. Diese Ankündigung folgte einem Mitgliedertreffen in Erfurt, bei dem intern das umstrittene Sondierungspapier einer kritischen Prüfung unterzogen wurde. Das Ziel ist es, im Koalitionspapier deutlich die Kernwerte der Bewegung um Sahra Wagenknecht zu reflektieren. In den bevorstehenden Gesprächen soll ein Maximum an Wahlversprechen der BSW umgesetzt werden, insbesondere in Bezug auf die umstrittene Friedenspräambel, die laut Wolf bereits auf Akzeptanz stößt. Nach der Versammlung zeigt sich Wolf zuversichtlich und fühlt sich durch die Rückendeckung der Parteimitglieder gestärkt. BSW-Generalsekretär Christian Leye betont die Geschlossenheit der Partei nach dem Treffen in Erfurt. Man wolle geeint in die Koalitionsverhandlungen gehen, um sicherzustellen, dass der zukünftige Vertrag sowohl außen- als auch innenpolitische Schwerpunkte der BSW klar zum Ausdruck bringt. Ein gemeinsamer Entschluss über den weiteren Weg der Partei soll getroffen werden, sobald ein Koalitionsvertrag vorliegt. Ob dieser in eine Regierungsbeteiligung oder Oppositionsrolle mündet, lässt Leye offen, zeigt sich dabei aber optimistisch. Der Bundesvorstand der BSW unter Führung von Sahra Wagenknecht hat klare Forderungen für die Verhandlungen formuliert, die eine Konkretisierung der Positionen anmahnen. Andernfalls stehe der Weg in die Opposition offen. Die bisherigen Gespräche mit CDU und SPD fokussierten sich auf einen Formel-Kompromiss, der die Meinungsverschiedenheiten im Hinblick auf den Umgang mit dem russischen Angriffskrieg deutlich macht.