31. Januar, 2025

Politik

Thüringen vor Premiere: Entscheidung über Brombeer-Koalition steht bevor

Thüringen vor Premiere: Entscheidung über Brombeer-Koalition steht bevor

In Thüringen blickt die politische Bühne gespannt auf das Ergebnis der SPD-Mitgliederbefragung, das noch heute im Verlauf des Nachmittags durch den SPD-Landesvorstand verkündet werden soll. Die historische Frage: Wird es zur ersten Brombeer-Koalition Deutschlands kommen? Nachdem Parteitage von CDU und der neu gegründeten Wagenknecht-Partei BSW bereits grünes Licht gegeben haben, liegt es nun an den rund 3.400 SPD-Mitgliedern in Thüringen, diese neuartige Koalition zu besiegeln.

Der politische Stillstand im Landtag, resultierend aus einem Patt zwischen Regierung und Opposition mit je 44 Sitzen, sowie Uneinigkeit über spezifische Vertragspunkte, haben insbesondere bei den linken SPD-Mitgliedern und den Jusos Skepsis hervorgerufen. Dennoch wirbt eine bunte Reihe von Befürwortern, darunter der Vorstand und namhafte Persönlichkeiten wie der Ost-Beauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider, unermüdlich für die Vorteile der vorgeschlagenen Konstellation.

Mitglieder konnten ihre Stimme ausschließlich über ein Online-Portal abgeben, womit die Partei den digitalen Weg beschritten hat, um die Basis zu befragen. Bei einem positiven Ausgang der Abstimmung wird CDU-Chef Mario Voigt bereits am kommenden Donnerstag antreten, um sich der Wahl zum Ministerpräsidenten zu stellen.