Die Spitzen der CDU, BSW und SPD in Thüringen haben elf Wochen nach der Landtagswahl Einigkeit über den Entwurf ihres Koalitionsvertrags erzielt. Nach intensiven und konstruktiven Verhandlungen bleiben nur noch wenige Feinjustierungen, bevor das Dokument der Öffentlichkeit vorgestellt wird. Die Präsentation des Koalitionsvertrags könnte bereits diesen Freitag erfolgen, was den Weg für eine neue Thüringer Regierung und die erstmalige Bildung einer sogenannten Brombeer-Koalition ebnen würde.
Allerdings steht die endgültige Zustimmung der Parteigremien noch aus. Das BSW hat bereits einen Parteitag für den 7. Dezember geplant, um das Mitgliedervotum einzuholen. Auch Sahra Wagenknecht, die Gründerin des BSW, hat sich positiv zu den jüngsten Verhandlungsergebnissen geäußert. Die SPD hingegen plant eine Mitgliederbefragung, um die Zustimmung ihrer Basis einzuholen.
Die Verhandlungen wurden maßgeblich von Wagenknechts Forderungen zu den Themen Krieg und Frieden geprägt. In der Talkshow "Maischberger" lobte sie, dass der Koalitionsvertrag sich deutlich von den bisherigen Sondierungsergebnissen unterscheidet und die friedenspolitischen Positionen des BSW berücksichtigt.
Der Koalitionsvertrag soll laut Angaben der Beteiligten ehrgeizige Projekte und Ziele in Schlüsselbereichen wie Bildung, Gesundheit und Wirtschaft festschreiben. Dabei betonten die Verhandlungspartner, dass die Gespräche überaus zielorientiert gewesen seien und bewiesen hätten, dass über Parteigrenzen hinweg im Interesse Thüringens gehandelt wird.
Noch offen bleibt allerdings die endgültige Verteilung der zuständigen Ressorts. Aktuell verfügt Thüringen neben dem Ministerpräsidenten über acht Fachministerien und einen Staatskanzleichef auf Ministerrang. Wird der Koalitionsvertrag in Kraft treten, brauchen die Partner bei Abstimmungen im Parlament vermutlich Unterstützung aus der Opposition, da sie nur 44 von 88 Sitzen innehaben.