Telegram-Chef Pavel Durov in Frankreich verhaftet: Ein komplexes Rätsel aus Freiheit und Gesetzgebung

Die Festnahme des CEO von Telegram, Pavel Durov, durch französische Behörden hat international für Aufsehen gesorgt. Präsident Emmanuel Macron betonte, die Aktion sei nicht politisch motiviert, sondern Teil einer unabhängigen Untersuchung. Durov wurde am Samstag am Flughafen Le Bourget in einer im letzten Monat eröffneten gerichtlichen Untersuchung festgenommen, die zwölf mutmaßliche Straftaten umfasst. Zu den Anschuldigungen gehören unter anderem Beihilfe zum Verkauf von Kinderpornografie und Drogenhandel, Betrug, Unterstützung organisierter krimineller Transaktionen sowie die Weigerung, bei gesetzlich vorgeschriebenen Ermittlungen Informationen zu teilen. Macron stellte in einem Statement auf der Plattform X klar, dass Frankreich der Meinungsfreiheit zutiefst verpflichtet sei, doch müsse diese im Rahmen des rechtlichen Rahmens gewahrt bleiben, um Bürger zu schützen und ihre Grundrechte zu respektieren. Durov, der die Staatsbürgerschaften von Russland, Frankreich, den Vereinigten Arabischen Emiraten und St. Kitts und Nevis besitzt, könnte bis Mittwochabend in Haft gehalten werden, bevor ihn die Behörden entweder anklagen oder freilassen müssen. Russische Regierungsvertreter zeigten sich empört über die Festnahme und warfen dem Westen vor, mit zweierlei Maß zu messen, was die Meinungsfreiheit betrifft. Telegram, gegründet von Durov und seinem Bruder, hat weltweit fast eine Milliarde Nutzer und wird oft als Kommunikationsmittel verwendet, insbesondere in Krisengebieten wie der Ukraine. Dort teilen Medien und Offizielle über die Plattform Informationen zum Krieg sowie zu Raketen- und Luftangriffen. Die Plattform verteidigte sich gegen die Anschuldigungen und erklärte, dass sie den EU-Gesetzen folge und ihre Moderation ständig verbessere. Es sei absurd, zu behaupten, dass eine Plattform oder deren Eigentümer für Missbrauch verantwortlich seien, hieß es in einem Statement auf Telegram. Der Milliardär Elon Musk, der sich als "Verfechter der Meinungsfreiheit" bezeichnet, solidarisierte sich mit Durov und postete "#freePavel" in sozialen Medien. Die Kritik an Telegram wegen unzureichender Inhaltsmoderation, die potenziell Missbrauch fördert, ist nicht neu. Deutschland verhängte 2022 hohe Geldstrafen, und auch Brasilien suspendierte die Plattform zeitweise wegen mangelnder Kooperation bei der Ermittlung krimineller Aktivitäten.