Technologiebranche fordert Stopp von Malaysias Medienregulierung

Eine Gruppe technologischer Branchenführer, darunter prominente Unternehmen wie Meta Platforms, Amazon.com und Googles Muttergesellschaft Alphabet, hat Malaysia zur Aussetzung seiner geplanten Regulierung von Medien- und Messagingplattformen aufgefordert. Die technologische Interessengruppe, bekannt als Asia Internet Coalition (AIC), erklärte in einem offenen Brief an Premierminister Anwar Ibrahim, dass der Vorstoß mangelnder Transparenz und Beteiligung entbehre. Die vorgeschlagene Regulierung würde Innovationen beeinträchtigen, bestehende Investitionen behindern und zukünftige Investitionen abschrecken, warnte die AIC. Sie wies auf die Komplexität der Maßnahme und die damit verbundenen Einhaltungskosten hin. Die Gruppe lud die Regierung ein, gemeinsam mit der Industrie Lösungen zu erarbeiten, um die Bedenken auszuräumen. Ab dem kommenden Jahr soll jeder größere Anbieter von Messaging- und Social-Media-Diensten, der ohne eine Lizenz der Regierung operiert, rechtliche Konsequenzen zu erwarten haben, wie die Malaysia Communications and Multimedia Commission (MCMC) am 1. August bekannt gab. Das Vorhaben zielt darauf ab, die Anzahl der Fälle von Cyberkriminalität, darunter Online-Betrug, Glücksspiel, Cybermobbing und sexuelle Verbrechen gegen Kinder, zu verringern. Die MCMC erwägt zudem Maßnahmen zur Verbesserung des Datenschutzes, der Inhaltsmoderation und zur Beschränkung des Zugangs von Kindern unter 13 Jahren zu den Plattformen. Doch laut AIC habe es im Vorfeld keine förmliche öffentliche Konsultation über die Pläne gegeben. "Die Branche ist bereit, gemeinsam an diesen kritischen Themen zu arbeiten, aber es ist unerlässlich, dass die Zusammenarbeit auf Transparenz, Fairness und angemessene Zeitpläne basiert, um ein effektives und nachhaltiges Ergebnis für alle Beteiligten zu gewährleisten", betonte Jeff Paine, Geschäftsführer der AIC, in dem offenen Brief. Eine frühere Version des Briefes wurde von der Website der AIC entfernt, nachdem das Mitgliedsunternehmen Grab Holdings darauf hingewiesen hatte, nicht konsultiert worden zu sein. Die ursprüngliche Version enthielt eine Liste der Mitgliedsunternehmen der AIC, Informationen, die auch auf der Website der Gruppe verfügbar sind.