Nach dem politischen Umbruch in Syrien pocht der Vorsitzende der FDP, Christian Lindner, auf die Rückkehr der syrischen Flüchtlinge aus Deutschland in ihre Heimat. Aus seiner Sicht sollte die Heimkehr der in Deutschland lebenden Syrer die Regel sein, während eine dauerhafte Bleibe nur gemäß den Einwanderungsgesetzen möglich sein sollte, wie er der Deutschen Presse-Agentur erläuterte. Dabei müsse jedoch Bezug auf klare Maßstäbe genommen werden.
Unverzichtbar sei, dass Flüchtlinge ihren Lebensunterhalt eigenständig sichern, keine Straftaten begangen haben und sich deutlich mit den demokratischen Werten identifizieren, so Lindner. Der Verbleib in Deutschland dürfe kein Selbstläufer sein, betonte er. Deutschland sei als aufnehmende Gesellschaft legitimiert, über die Aufnahmebedingungen selbst zu bestimmen. Eine Einwanderung, die das Sozialsystem belastet, sei nicht tragbar.
Aktuell beherbergt Deutschland etwa 975.000 Syrer, von denen über 300.000 einen subsidiären Schutzstatus besitzen. Lindner mahnte die Bundesregierung, rasch mit der neuen syrischen Führung Verhandlungen über die Rücknahme ihrer Staatsbürger zu führen. Dabei könnte Deutschland beim Wiederaufbau Syriens ein wertvoller Partner werden, vorausgesetzt, es herrscht eine wechselseitige Zusammenarbeit.
Zur Frage von Rückkehrhilfen äußerte sich Lindner skeptisch. Unter Verweis auf die immensen Ausgaben, die deutsche Steuerzahler in den letzten Jahren für den Aufenthalt syrischer Flüchtlinge aufbrachten, hielt er finanzielle Unterstützungen für die freiwillige Ausreise nicht für zielführend. Eine von der CDU vorgeschlagene monetäre Starthilfe für Rückkehrer beurteilte er daher zurückhaltend.