03. März, 2025

Politik

Südkoreas Politisches Erdbeben: Verhaftung, Rücktritte und eine gescheiterte Absetzung

Südkoreas Politisches Erdbeben: Verhaftung, Rücktritte und eine gescheiterte Absetzung

In Südkorea überschlagen sich die Ereignisse: Die Staatsanwaltschaft hat den ehemaligen Verteidigungsminister Kim Yong Hyun in Gewahrsam genommen. Gegen den 65-Jährigen wird wegen Hochverrats ermittelt, wie die Nachrichtenagentur Yonhap berichtet. Kim trat am Mittwoch zurück und wurde postwendend durch einen Nachfolger ersetzt. Zuvor hatte er sich als entschiedener Befürworter einer kontroversen Präsidialentscheidung positioniert und soll maßgeblich hinter dem Vorschlag gestanden haben. Präsident Yoon Suk Yeol versetzte das Land am Dienstag kurzfristig in Aufruhr, als er überraschend das Kriegsrecht in Kraft setzte, um es wenig später nach heftiger politischer Gegenwehr wieder aufzuheben. Diese überraschende Eskalation der Ereignisse markierte das erste Mal seit Südkoreas Übergang zur Demokratie Ende der 1980er Jahre, dass solch drastische Maßnahmen ergriffen wurden. Am Samstag kam es im Parlament zu einem dramatischen Showdown: Ein Antrag der Opposition, den Präsidenten seines Amtes zu entheben, scheiterte. Der vorangegangene Boykott der Abstimmung durch nahezu sämtliche Regierungsabgeordnete führte dazu, dass lediglich 195 der 300 Abgeordneten ihre Stimme abgaben – fünf Stimmen zu wenig für das notwendige Quorum. Präsident Yoon verbleibt damit vorerst im Amt, doch der politische Druck bleibt hoch. Vor dem Parlament versammelten sich am Samstagabend nach Yonhap-Schätzungen rund 100.000 Demonstranten, die unüberhörbar den Rücktritt des Präsidenten forderten. Die Opposition erhebt den Vorwurf des Verfassungsbruchs gegen Yoon.