16. Dezember, 2024

Politik

Südkorea im politischen Sturm: Yoon Suk Yeol im Visier der Justiz

Südkorea im politischen Sturm: Yoon Suk Yeol im Visier der Justiz

Südkoreas politisches Parkett erlebt derzeit turbulente Zeiten: Der abgesetzte Präsident Yoon Suk Yeol wurde von den Strafverfolgungsbehörden des Landes zu einer persönlichen Befragung geladen. Ziel dieser Untersuchung ist es, die Vorwürfe des Aufruhrs und Machtmissbrauchs zu prüfen. Diese hängen mit Yoons vorübergehender Verhängung des Kriegsrechts zusammen, wie die Nachrichtenagentur Yonhap zu berichten weiß. Das Ermittlerteam setzt sich aus Mitgliedern der Polizei, der Anti-Korruptionsbehörde und Vertretern des Verteidigungsministeriums zusammen.

Am vergangenen Wochenende hatte das Parlament in einer spannungsgeladenen Abstimmung die Enthebung Yoons aus dem Amt beschlossen. Bis das Verfassungsgericht eine endgültige Entscheidung über diese Amtsenthebung trifft, übernimmt Ministerpräsident Han Duck Soo die präsidialen Aufgaben. Das hohe Gericht könnte Yoons Amtsabsetzung entweder bestätigen oder sie als verfassungswidrig ablehnen.

Die Opposition erhebt schwerwiegende Vorwürfe gegen Yoon, indem sie ihm einen Bruch der Verfassung zuschreibt. Anfang des Monats hatte Yoon überraschend das Kriegsrecht eingeführt, um es kurze Zeit später unter starkem Protest wieder aufzuheben. In einer eilig einberufenen Fernsehansprache verteidigte er dieses umstrittene Handeln als Maßnahme zum Schutz der Nation. Seine politischen Widersacher bezeichnete er als 'staatsfeindliche Kräfte', die das Regierungshandeln lähmen und die verfassungsmäßige Ordnung des Landes bedrohen würden.