Südkorea: Amtsenthebung von Präsident Yoon Suk Yeol wirft Fragen auf

Mitten in einem unerwarteten politischen Drama hat das südkoreanische Parlament die Amtsenthebung von Präsident Yoon Suk Yeol beschlossen. Dies geschah im Anschluss an die kurzfristige Verhängung des Kriegsrechts durch Yoon, eine Maßnahme, die in der Öffentlichkeit und unter politischen Beobachtern heftige Reaktionen auslöste. Der Präsident hatte Anfang Dezember das Kriegsrecht als Reaktion auf Auseinandersetzungen im Rahmen von Budgetverhandlungen mit der Opposition eingeführt. Diese Entscheidung führte zu breiter Kritik und schließlich zu einem erfolgreichen Amtsenthebungsantrag seitens der Opposition, der eine Zweidrittelmehrheit im Parlament erhielt. Inmitten eisiger Temperaturen versammelten sich 200.000 Demonstranten, um die Amtsenthebung zu unterstützen, während rund 30.000 Anhänger Yoons in Seoul ebenfalls ihren Unmut kundtaten. Der Ministerpräsident, Han Duck Soo, führt nun interimistisch die Amtsgeschäfte weiter und versichert, den reibungslosen Fortgang der staatlichen Geschäfte zu gewährleisten. Das Verfassungsgericht hat nun die Aufgabe, binnen 180 Tagen über die Verfassungsmäßigkeit der Amtsenthebung zu entscheiden. Angesichts unbesetzter Richterstellen könnte eine einzige Gegenstimme ausreichen, um die Entscheidung der Nationalversammlung aufzuheben. Präsident Yoons Beliebtheitswerte sind zuletzt stark gesunken und erreichten mit elf Prozent ein bisher unerreichtes Tief. Diese Entwicklung unterstreicht die herausfordernde politische Lage, die das Land momentan prägt. - Gallup