Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa hat Israel beschuldigt, Kriegsverbrechen im Gazastreifen zu begehen und den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag aufgefordert, Ermittlungen einzuleiten. Diese Aussagen tätigte er während seines Besuchs in Katar am Mittwochabend. Südafrika halte es für angemessen, 'dieses gesamte Handeln von Israels Regierung an den Internationalen Strafgerichtshof zu verweisen, zusammen mit vielen anderen Ländern der Welt', so Ramaphosa. Der Präsident erklärte, dass Südafrika den Fall an den IStGH weitergeleitet habe, da sie der Überzeugung seien, dass Israel Kriegsverbrechen begehe.
Präsident Ramaphosa betonte zudem, dass im Gazastreifen 'Kriegsverbrechen in Echtzeit' geschehen, insbesondere im Schifa-Krankenhaus. Diese Situation habe weltweit für Entsetzen gesorgt. Südafrika habe mehrere Länder dazu aufgefordert, den Druck auf Israel zu erhöhen. Die israelische Regierung zeige laut Ramaphosa keinerlei Bereitschaft, Entscheidungen des UN-Sicherheitsrats und anderer internationaler Foren zu befolgen und umzusetzen.
Als Reaktion auf den Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober, bei dem 1200 Menschen getötet wurden, hat Israel seit Wochen Ziele im Gazastreifen bombardiert. Israel wirft den militanten Palästinensern vor, die Zivilbevölkerung als menschliche Schutzschilde zu missbrauchen. Bei dem Einsatz im Schifa-Krankenhaus, der größten Klinik in Gaza, gab es laut einem Militärsprecher der israelischen Armee auch den Fund von Waffen. Nach Angaben der Armee sei dies ein Beweis dafür, dass die Klinik für militärische Zwecke missbraucht wurde. Die Hamas bestritt diese Berichte als 'offensichtliche Lüge und Farce', unabhängige Überprüfungen sind allerdings nicht möglich.
Bereitschaft zu Ermittlungen auf palästinensischer und israelischer Seite signalisiert
Chefankläger des IStGH, Karim Khan, hat bereits angedeutet, dass der Strafgerichtshof wegen möglicher Verbrechen sowohl auf palästinensischer als auch auf israelischer Seite ermitteln könnte. Khan besuchte im Oktober den Grenzübergang Rafah in Ägypten.