26. Dezember, 2024

Politik

Stürmische Zeiten in Island: Vorzeitige Parlamentswahl entfacht neuen politischen Wandel

Stürmische Zeiten in Island: Vorzeitige Parlamentswahl entfacht neuen politischen Wandel

In Island stehen die Zeichen einmal mehr auf Wandel, nachdem Premierminister Bjarni Benediktsson aufgrund interner Konflikte in der Themenfelder Einwanderung, Energiepolitik und Wirtschaft die Reißleine zog und frühzeitig Neuwahlen ausrief. Seit der Finanzkrise 2008 ist dies bereits die sechste Parlamentswahl in dem nordatlantischen Inselstaat, der seither mit politischer Instabilität zu kämpfen hat.

Den Prognosen zufolge droht ein weiterer Umbruch, da die Unterstützung für die regierenden Parteien erheblich absinkt. Benediktssons schwierige Koalition aus der konservativen Unabhängigkeitspartei, der zentristischen Fortschrittspartei und der Links-Grünen Bewegung konnte die Differenzen nicht überbrücken. Der Premierminister, im Amt seit April, gibt sich dennoch optimistisch. Stimmen aus Reykjavik hoffen auf einen politischen Generationenwechsel und frische Ideen, um endlich neue Impulse für das Land zu setzen.

Islands demokratische Traditionen sind ein Stolz der rund 400.000 Bürger, die sich als weltweit älteste parlamentarische Demokratie sehen. Doch das Wetter am subarktischen Rand Europas macht den Isländern heute einen Strich durch die Rechnung: Starke Schneefälle bedrohen die Mobilität der Wähler und könnten auch den Transport der Wahlurnen zum Auszählen verzögern.

Bei dieser Wahl entscheiden 63 Sitze im Althingi über die Zukunft Islands. Der Wahlmodus kombiniert regionale Wahlkreise mit verhältnismäßiger Repräsentation, wobei Parteien mindestens 5% der Stimmen benötigen, um ins Parlament einzuziehen. Angesichts der traditionell hohen Wahlbeteiligung von 80% zeigten sich die Isländer auch diesmal sehr engagiert.

Der ungewöhnliche Wahltermin spiegelt die dringende Notwendigkeit eines Neuanfangs wider. Benediktsson ersuchte Präsidentin Halla Tómasdóttir um Auflösung des Althingi aufgrund der instabilen politischen Lage. Der fehlende charismatische Führer mit einer klaren Vision wird als Manko gesehen, betont der ehemalige Abgeordnete Vilhjálmur Bjarnason. Ob die Wahl den ersehnten Wandel bringt, bleibt abzuwarten.