Die Streupflicht – auch als Verkehrssicherungspflicht bekannt – ist eine Rechtsvorschrift, die in Deutschland gemäß den Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) gilt. Sie bezieht sich auf die Pflicht einer Person, Gehwege, Zufahrten, Treppen und ähnliche öffentliche Bereiche sicher zu halten, indem sie gegen potenzielle Gefahren wie Eis, Schnee oder Schmutz streut.
Die Streupflicht entsteht insbesondere in den Wintermonaten, wenn Schneefall oder Glätte auftreten. Laut § 823 Abs. 1 BGB hat der Besitzer oder die verantwortliche Person eines Grundstücks die Verpflichtung, die Gehwege von Schnee und Eis zu befreien und mit abstumpfenden oder auftauenden Mitteln zu streuen. Dies dient einerseits der Sicherheit der Fußgänger, die diese Wege benutzen, und andererseits, um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten.
Die genaue Ausführung der Streupflicht hängt von verschiedenen Faktoren ab, wie beispielsweise der Tageszeit oder den Witterungsbedingungen. Menschen, die ihrer Streupflicht nicht nachkommen, können bei Unfällen oder Schäden rechtlich zur Verantwortung gezogen werden, insbesondere wenn nachweisbar ist, dass die Verletzung der Streupflicht zu dem Vorfall geführt hat.
Das BGB sieht jedoch bestimmte Ausnahmen von der Streupflicht vor. Dazu gehört beispielsweise die Regelung, dass bei anhaltendem Schneefall oder Glatteisbildung eine permanente Schneeräumung nicht erforderlich ist. Auch sind unnötige Maßnahmen bei geringfügigem Schneefall oder Eisbildung nicht vorgeschrieben. Diese Ausnahmen müssen jedoch im Einklang mit den allgemeinen Verkehrssicherheitsregeln stehen und dürfen keine unangemessenen Gefahren für Benutzer oder Nachbarn darstellen.
Die Einhaltung der Streupflicht ist sowohl für private Eigentümer als auch für Unternehmen von großer Bedeutung. Sie hilft nicht nur, Unfälle und Verletzungen zu vermeiden, sondern kann auch rechtliche Konsequenzen und Schadenersatzforderungen abwehren. Es ist daher ratsam, die Streupflicht ernst zu nehmen und die entsprechenden Maßnahmen genau zu befolgen, um die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer zu gewährleisten.