Streit um Starlink-Subventionen: Kein Gutes Omen für Musk

Die Leitung der Federal Communications Commission (FCC) wird demnächst von Brendan Carr übernommen, einem engen Verbündeten von Donald Trump. Carr hat jüngst erklärt, dass er nicht damit rechnet, dass die Behörde die gekürzten Subventionen in Höhe von 888,5 Millionen US-Dollar für Elon Musks Starlink-Internetdienst wiederherstellen wird. Die Subventionskürzung erfolgte, nachdem Starlink nicht in der Lage war, schnelles Internet an 642.000 ländliche Haushalte zu liefern. Musk, der als bedeutender Berater und Unterstützer von Trumps Wahlkampf gilt, wurde von diesem zum Co-Vorsitzenden einer neuen Initiative zur Effizienzsteigerung in der Regierung ernannt. Diese Nähe hat bei einigen Kritikern Besorgnis darüber ausgelöst, dass Musk vielleicht zu viel Einfluss auf die Trump-Regierung haben könnte. Carr, der diese Woche an einem SpaceX-Start teilnahm und sich entschieden gegen die Entscheidung der FCC stellt, beschuldigte die Behörde 2023, gegen Musks Unternehmen zu agieren und sprach von einem „Muster der regulatorischen Belästigung“ durch die Biden-Regierung. Er betonte, dass es unlikely sei, dass die FCC diesen Beschluss in Zukunft revidieren werde, da SpaceX keine weiteren Berufungen eingelegt habe. In einem weiteren Konfliktfeld könnte der neue FCC-Vorsitzende auch die Lizenzen großer Sender wie Disney's ABC, Comcast's NBC und Paramount Global's CBS ins Visier nehmen. Carr kritisierte unter anderem NBC, weil es der demokratischen Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris erlaubte, kurz vor der Wahl in der Sendung "Saturday Night Live" aufzutreten. Diese und andere Fragen zur Erfüllung der öffentlichen Interessenpflicht der Sender sollen von der FCC überprüft werden.