Strategische Verteidigung: Pistorius fordert höhere Militärausgaben

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hält die bisherigen Verteidigungsausgaben für nicht ausreichend und stellt klar, dass Ausgaben in Höhe von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts nicht genügen. Er deutet an, dass möglicherweise sogar drei Prozent oder mehr erforderlich sein könnten, um die Verteidigungsbereitschaft Europas zu sichern. Diese Einschätzung teilt er mit vielen seiner europäischen Amtskollegen. Bei einem Besuch der Thyssenkrupp Marine Systems-Werft in Wismar wies Pistorius darauf hin, dass die Diskussion nicht ausschließlich um Prozentzahlen kreisen sollte, da die Ausgaben ohnedies über diesen Schwellenwert hinausgehen könnten. Vielmehr gehe es um die konkrete Bereitstellung von Brigaden und Einheiten in den Bereichen See- und Luftstreitkräfte, sowie in der Cyber-Abwehr. Pistorius betonte zudem, dass die Mitglieder der NATO ihre jeweiligen Verpflichtungen innerhalb einer bestimmten Frist erfüllen müssen, um die volle Abschreckungsfähigkeit zu gewährleisten. Er unterstrich, dass das Erreichen dieser Ziele oberste Priorität habe, auch wenn dies höhere Ausgaben mit sich bringe.