04. Januar, 2025

Politik

Strack-Zimmermann fordert Merz zu Kurswechsel in der Ukraine-Politik auf

Strack-Zimmermann fordert Merz zu Kurswechsel in der Ukraine-Politik auf

In einem leidenschaftlichen Appell hat die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann CDU-Chef Friedrich Merz dazu aufgerufen, im Falle eines Wahlsieges einen neuen Weg in der Ukraine-Politik einzuschlagen. Sie ermutigte Merz, wenn er die Chance habe, ein großer Kanzler zu werden, genau das Gegenteil von dem zu tun, was derzeit von Olaf Scholz praktiziert wird. Diese Ausführungen tätigte sie im Podcast "Meine schwerste Entscheidung" der Funke Mediengruppe.

Strack-Zimmermann hob hervor, dass es für Merz nicht nur um die Ukraine-Politik gehe, sondern auch um entscheidende Weichenstellungen in der Wirtschaftspolitik und weiteren Bereichen. Sie äußerte sich gespannt, ob Merz den Mut aufbringen werde, diesen Herausforderungen entgegenzutreten. Ein Scheitern könne dramatische historische Folgen nach sich ziehen, so die Aussage der Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses im Europaparlament.

Die FDP-Politikerin plädiert seit längerem für eine verstärkte militärische Unterstützung der Ukraine, einschließlich der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern. Jedoch bleibt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei seiner ablehnenden Haltung und plant keine Lockerungen der Einsatzregeln für deutsche Waffen im ukrainischen Konflikt gegen Russland.

Strack-Zimmermann kritisierte Scholz scharf, indem sie ihm vorwarf, die Ukraine-Thematik im Wahlkampf zu instrumentalisieren und die Nicht-Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern als Friedensversprechen darzustellen. Sie empfindet dies als unangemessene Wahlkampfstrategie und geht nicht von einer Wiederwahl des Kanzlers aus: "Olaf Scholz ist Geschichte."