Stimmenverteilung bei Bundestagswahl: Kleine Parteien sichern sich beträchtliches Wählerpotenzial

Nach den jüngsten Bundestagswahlen ist ein bemerkenswerter Anteil von etwa 13,9 Prozent der abgegebenen Stimmen an Parteien gegangen, die es nicht in den Bundestag geschafft haben. Diese Parteien scheiterten an der Fünf-Prozent-Hürde, was insgesamt circa 6,9 Millionen Stimmen betrifft. Im Fall des Südschleswigschen Wählerverbands (SSW) führte jedoch eine Ausnahmeregelung dazu, dass er ein Mandat im Bundestag erhielt. Trotz einer Gesamtzahl von mehr als 4,6 Millionen Wählern konnten weder die FDP mit 4,3 Prozent noch das Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit (BSW) mit 4,972 Prozent die notwendige Stimmenzahl für den Einzug ins Parlament erreichen. Auch weitere kleinere Parteien wie Volt und die Tierschutzpartei verpassten die entscheidende Schwelle. Am geringsten fiel die Zustimmung für die Partei für Verjüngungsforschung aus, die lediglich 304 Wählerstimmen bundesweit erzielte. Historisch gesehen liegen diese Ergebnisse leicht unter dem bisherigen Höchstwert von 2013, als 15,7 Prozent der Wählerstimmen auf Parteien entfielen, die an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterten. Damals waren unter anderem die FDP und die AfD betroffen, die mit jeweils knapp 2,1 Millionen Wählerinnen und Wählern nicht in den Bundestag einziehen konnten. Obwohl sich diese Parteien nicht an der Gesetzgebung beteiligen, sind ihre Stimmen nicht bedeutungslos. Parteien, die mindestens 0,5 Prozent der Stimmen erreichen, erhalten gemäß dem Gesetz zur Parteienfinanzierung finanzielle Unterstützung. Konkret erhalten sie für die ersten 4 Millionen Stimmen einen Euro pro Stimme und danach 83 Cent pro Stimme. Kleinparteien tragen so dazu bei, Themen und Perspektiven in die politische Debatte einzubringen, die im Bundestag möglicherweise übersehen werden würden.