25. November, 2024

Politik

Steigerung der Abschiebungen in Deutschland – Effektivität fraglich

Im ersten Quartal 2023 hat Deutschland die Zahl der Abschiebungen erhöht, doch mehr als 7.000 geplante Rückführungen scheiterten, häufig wegen organisatorischer Probleme.

Steigerung der Abschiebungen in Deutschland – Effektivität fraglich
Trotz des Anstiegs der Abschiebungen in Deutschland bleiben viele Rückführungsversuche erfolglos – vor allem aufgrund unauffindbarer Personen und ausgefallener Flüge.

Anstieg der Abschiebungen

Im Vergleich zum Vorjahr ist die Zahl der Abschiebungen in Deutschland im ersten Quartal dieses Jahres um 34 Prozent gestiegen.

Laut einem Bericht der "Neuen Osnabrücker Zeitung" wurden insgesamt 4.791 Menschen ohne Aufenthaltsstatus bis Ende März abgeschoben.

Nordmazedonien, Türkei und Georgien stehen an der Spitze der Länder, die ihre Staatsangehörigen aus Deutschland zurücknehmen müssen, wobei der Schwerpunkt auf Nordmazedonien liegt.

Dies markiert einen deutlichen Anstieg gegenüber dem Vorjahreszeitraum und zeigt die verschärfte Vorgehensweise der Behörden in der Rückführungspolitik.

Häufiges Ziel: Nordmazedonien

Die Mehrheit der Rückführungen erfolgte nach Nordmazedonien, gefolgt von der Türkei und Georgien. Diese Länder stehen an der Spitze der Statistiken für die Übernahme ihrer Staatsbürger aus Deutschland.

Hohe Misserfolgsrate bei Rückführungen

Trotz des Anstiegs der Abschiebungen bleiben viele geplante Rückführungen erfolglos. Im selben Zeitraum scheiterten 7.048 Rückführungsversuche.

Die Hauptgründe hierfür waren, dass die betroffenen Personen nicht auffindbar waren oder geplante Flüge nicht stattfanden.

Medizinische Gründe waren hingegen deutlich seltener der Grund für das Scheitern von Abschiebungen.

Kritik von politischer Seite

Die Linke-Politikerin Clara Bünger kritisierte die zunehmende Anzahl an Abschiebungen und warf der Bundesregierung einen "Abschiebewahn" vor.

Obwohl die Zahl der Abschiebungen gestiegen ist, verringert sich die Zahl der ausreisepflichtigen Personen in Deutschland, was Fragen zur Zielrichtung und Effizienz der aktuellen Migrationspolitik aufwirft.

Ihrer Meinung nach nehmen die moralischen Bedenken seitens der Behörden ab. Zudem merkte sie an, dass die Zahl der Abschiebungen steige, obwohl die Zahl der ausreisepflichtigen Personen insgesamt sinke.

Aktuelle Situation der Ausreisepflichtigen

Das Bundesinnenministerium gibt an, dass derzeit etwa 234.000 ausreisepflichtige Personen in Deutschland leben, von denen 46.000 ohne eine sogenannte Duldung sind.

Die Duldung erlaubt Personen, die eigentlich ausreisepflichtig sind, unter bestimmten Umständen wie fehlenden Ausweisdokumenten oder gesundheitlichen Problemen vorübergehend in Deutschland zu bleiben.

Ausblick

Die aktuellen Zahlen und die hohe Rate an gescheiterten Abschiebungen stellen die Effektivität der deutschen Rückführungspolitik in Frage. Es bleibt abzuwarten, wie die Behörden auf die Herausforderungen reagieren und ob sich die politische und gesellschaftliche Debatte um Abschiebungen weiter intensivieren wird.