Sir Keir Starmer plant am Montag Gespräche mit der italienischen Premierministerin Giorgia Meloni, um von ihrer strikten Haltung gegenüber irregulärer Migration zu lernen. Damit einher geht die Ernennung des ranghohen Polizeibeamten Martin Hewitt zum Leiter des neuen Border Security Command des Vereinigten Königreichs.
Hewitt soll die rechtlichen und koordinierenden Befugnisse haben, um kriminelle Netzwerke zu bekämpfen, die Migranten über den Ärmelkanal schleusen. Diese Maßnahme sendet ein starkes Signal bezüglich Starmers rigorosem Ansatz in der Migrationspolitik. Laut Downing Street möchte Starmer von Meloni erfahren, wie sie es geschafft hat, die Zahl der irregulären Überfahrten nach Italien innerhalb eines Jahres um 60 Prozent zu senken.
In diesem Jahr sind bisher nur 44.675 irreguläre Migranten per Boot in Italien angekommen, was einen deutlichen Rückgang im Vergleich zu den 125.800 im gleichen Zeitraum des Vorjahres darstellt. Auch im Vergleich zu den 65.500 in den ersten acht Monaten des Jahres 2022, als Mario Draghi noch im Amt war, zeigt sich ein signifikanter Rückgang.
Starmer zeigt Offenheit gegenüber der Idee, Asylanträge im Ausland zu bearbeiten – ein Konzept, das Meloni gemeinsam mit Albanien verfolgt. Ein britischer Sprecher betonte: „Wir werden tun, was funktioniert.“ Besonders interessiert sei Starmer jedoch am Erfolg des sogenannten „Rome Process“, den Meloni letzten Jahres einführte. Dieser Prozess ermöglicht Deals mit nordafrikanischen Ländern wie Tunesien zur Bekämpfung von Menschenschmuggel und zur Rückführung von Migranten.
Hewitt, ein erfahrener Polizeichef und Experte für nationale Sicherheit, wird nach Rom reisen, um Starmers Gespräche mit Meloni zu begleiten. Hewitt wird auch mit europäischen Partnern zusammenarbeiten, um die Schmuggelringe zu zerschlagen. Starmer betonte: „Keine Spielereien mehr. Diese Regierung wird die Schmuggelbanden bekämpfen, die das Leben von Männern, Frauen und Kindern über Grenzen hinweg handeln.“
In Rom besuchen Starmer und Hewitt Italiens Nationales Koordinationszentrum für Migration und führen Gespräche mit italienischen Wirtschaftsführern, um bereits im Vorfeld eines britischen Investitionsgipfels zu wirken. Melonis Erfolg bei der Reduzierung irregulärer Migration erregt ebenfalls das Interesse in Brüssel, wo andere europäische Führungskräfte darüber nachdenken, wie sie Migranten außerhalb ihrer eigenen Grenzen halten und deren Asylanträge bearbeiten können.