Starlink weiterhin ohne FCC-Förderung: Keine Hoffnung auf Überprüfung der Entscheidung

Der künftige Vorsitzende der US-amerikanischen Federal Communications Commission (FCC), Brendan Carr, äußerte sich kürzlich zu der zuvor getroffenen Entscheidung, Elon Musks Satelliteninternetfirma Starlink von einem Subventionsprogramm auszuschließen. In einem Interview deutete Carr an, dass eine erneute Überprüfung der 2022 getroffenen Entscheidung über die Verweigerung von Fördergeldern in Höhe von 885,5 Millionen US-Dollar für den ländlichen Breitbandausbau 'sehr unwahrscheinlich' sei. Carr, der am 20. Januar offiziell den Vorsitz übernehmen wird, führte aus, dass ein im Jahr 2023 ergangener Beschluss zur Bestätigung der Ablehnung keinen weiteren Rekurs oder Berufung seitens Starlink nach sich gezogen habe. Daher sei es aus prozeduraler Sicht unwahrscheinlich, dass die FCC das Thema erneut aufgreifen wird, auch wenn er betonte, die Angelegenheit noch nicht vollständig geprüft zu haben. Die FCC hatte im Dezember 2023 klargestellt, dass die Entscheidung auf der Nichterfüllung grundlegender Programmvoraussetzungen durch Starlink basiere. Trotz dieser rechtlichen Klarheit bleibt die Zukunft der Subventionierung für ländliche Internetprojekte durch Starlink vorerst ungewiss.