Ein Kanzler in der Sackgasse
„Was bringt ein ‘Sprung nach vorne’, wenn man mit dem Gesicht zur Wand steht?“ Diese bissige Frage des FDP-Vize Wolfgang Kubicki bringt die Stimmung nach dem Besuch von Olaf Scholz im Kölner Ford-Werk wohl am besten auf den Punkt.
Scholz forderte dort, die Elektromobilität mit neuen Kaufförderprämien anzukurbeln – dabei hatte seine eigene Regierung diese erst vor einem Jahr ersatzlos gestrichen.
Mit Sprüchen wie „E-Autos sind die Zukunft“ und „Wir müssen für jeden Arbeitsplatz kämpfen“ versuchte Scholz, die verunsicherten Ford-Beschäftigten zu beschwichtigen. Doch anstatt Zuversicht zu verbreiten, hinterließ er vor allem eines: Kopfschütteln.
Ford in der Krise – und Scholz mittendrin
Die Realität sieht düster aus: Ford plant, in Europa Tausende Stellen zu streichen, darunter jeder vierte Job im Kölner Werk. Während Scholz große Worte spricht, halten Mitarbeiter Schilder hoch mit Aufschriften wie „Olaf, ohne Wahl wär’n wir dir egal“. Eine Botschaft, die sitzt – schließlich steht der Kanzler mit leeren Händen vor einer Belegschaft, die mehr als nur Worte erwartet.
Dabei hatte die Automobilindustrie in Deutschland stets auf die Politik vertraut. „Ford hat voll und ganz auf Elektro gesetzt und sich dabei zu hundert Prozent auf die Politik verlassen – das ist in einer freien Marktwirtschaft ein Risiko“, bemerkte FDP-Politiker Reinhard Houben trocken.
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Show statt Strategie
Die Opposition spricht offen von „Showpolitik“. Leif-Erik Holm, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD, bringt es auf den Punkt:
„Mit einer gescheiterten E-Autostrategie hat die Ampel die Automobilindustrie in eine existentielle Krise gestürzt.“
Und tatsächlich: Die hohen Absatzzahlen, die Scholz verspricht, bleiben aus.
Dabei scheint der Kanzler selbst nicht sicher zu sein, wie die Transformation der Automobilbranche gelingen soll. Mal fordert er EU-Fördergelder, mal mehr Ladeinfrastruktur. Doch konkrete Lösungen oder belastbare Zusagen? Fehlanzeige.
Ein Kanzler ohne Kompass
Olaf Scholz scheint zunehmend ein Kanzler zu sein, der auf Sicht fährt – nur leider in einem Nebel aus widersprüchlichen Entscheidungen. Die Abschaffung der Kaufprämien für E-Autos mag finanzpolitisch notwendig gewesen sein, doch sie hat das Vertrauen der Verbraucher und Hersteller nachhaltig beschädigt.
Nun, wo das Ford-Werk in Köln massiv Stellen abbaut, bleibt Scholz nichts anderes, als mit großen Reden und wenig Substanz aufzutreten.
Verunsicherte Verbraucher, verärgerte Industrie
Die Kritik kommt längst nicht mehr nur aus der Opposition. Auch der Betriebsrat von Ford spricht von „inakzeptabler Unsicherheit“. „Das ständige Hin und Her schafft Verunsicherung bei den Verbrauchern und erschwert deren Kaufentscheidung für Elektroautos“, erklärte Betriebsratschef Benjamin Gruschka.
Mit anderen Worten: Während Scholz von der Zukunft schwärmt, stolpert die Gegenwart weiter. Und die Arbeitnehmer in Köln? Sie zahlen den Preis für politische Fehler, die weder durch Sonntagsreden noch durch Sprüche über „Sprünge nach vorne“ ausgebügelt werden können.