10. März, 2025

Politik

SPD und Union auf dem Weg zur Neuauflage der Großen Koalition

SPD und Union auf dem Weg zur Neuauflage der Großen Koalition

Die SPD-Spitze hat geschlossen für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union zur Bildung einer schwarz-roten Regierung gestimmt. Zuvor hatte bereits die CSU grünes Licht gegeben. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Kreisen der Partei erfuhr, erfolgte die Entscheidung der SPD-Führung in einer Schaltkonferenz, auf Grundlage eines Vorschlags der Vorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken, nur einen Tag nach Abschluss der Sondierungsgespräche.

Nun steht lediglich die Zustimmung der CDU-Führung aus, die ihre Entscheidung am Montag verkünden will. Sofern alles nach Plan verläuft, sollen die Verhandlungen am Donnerstag in die nächste Runde gehen. Der SPD-Vorstand betonte die Bedeutung dieser Entscheidung für Deutschland und die Menschen in einem offiziellen Statement. Letztlich werden die Parteimitglieder in einem verbindlichen Online-Votum über das Ergebnis des Koalitionsvertrags entscheiden.

In den bereits abgeschlossenen Sondierungsgesprächen einigten sich die SPD und die Union auf die Lösung verschiedener Kernfragen. Wichtige Entscheidungen fielen unter anderem in den Bereichen Finanzen, Migrationspolitik und Bürgergeldreformen. Am Samstag präsentierten die Verhandlungsteams ein detailliertes Sondierungspapier und empfahlen ihren jeweiligen Parteien, Koalitionsverhandlungen zu beginnen.