07. Januar, 2025

Politik

SPD setzt auf wirtschaftliche Impulse und Kampfansage

SPD setzt auf wirtschaftliche Impulse und Kampfansage

Die SPD hat ehrgeizige Pläne zur wirtschaftlichen Belebung vorgelegt und möchte mit großzügigen Investitionszuschüssen die Konjunktur beleben. Konkret plant die Partei, ein jährliches Volumen von 12 bis 18 Milliarden Euro in Form eines "Made in Germany"-Bonus zu investieren. Dieser Bonus soll Unternehmen zehn Prozent der Kosten für Investitionen in Maschinen und Fahrzeuge abnehmen, was laut den Berechnungen der SPD das Bruttoinlandsprodukt bereits im ersten Jahr um 0,17 Prozent erhöht. Während einer Klausurtagung in Berlin betonte Olaf Scholz, Kanzler und Kanzlerkandidat, die Bedeutung dieser zielgerichteten Hilfe. Im Gegensatz zu den von der Union geplanten pauschalen Steuersenkungen würden die SPD-Pläne unbürokratisch und schnell wirken. Der Wahlkampf nimmt mit der Präsentation großer Wahlplakate, die Scholz vor der Deutschlandfahne zeigen, Fahrt auf. Die Botschaften der SPD lauten unter anderem Senkung der Einkommenssteuer, der "Made in Germany"-Bonus und keine Rentenkürzungen. Im Wahlkampf gibt sich die SPD kämpferisch. Generalsekretär Matthias Miersch kündigte weitere Plakate zu brisanten Themen wie dem Ukraine-Krieg an. Parteichef Lars Klingbeil betonte die Aufholjagd-Mentalität der SPD und blickt optimistisch auf ein Duell Scholz gegen den Unionskandidaten Friedrich Merz. Einen Angriff auf Merz ließ Klingbeil sich nicht nehmen und kritisierte dessen mediale Zurückhaltung. Die SPD setzt bis zum Bundesparteitag am 11. Januar, bei dem Scholz offiziell als Kanzlerkandidat nominiert wird, auf Angriff.