25. November, 2024

Politik

SPD setzt auf Scholz: Die Kanzlerfrage wird zur Schicksalsfrage

SPD setzt auf Scholz: Die Kanzlerfrage wird zur Schicksalsfrage

Die Entscheidung ist gefallen: Nach intensiven Diskussionen hat der Vorstand der SPD Olaf Scholz einstimmig als Kanzlerkandidaten nominiert. Diese Nachricht verkündete die Deutsche Presse-Agentur aus den engen Kreisen der 33-köpfigen Führungsgremien der Partei in Berlin. Der Parteitag am 11. Januar soll diese Entscheidung offiziell bestätigen. In den letzten Wochen schwelte die Debatte, ob der populärere Verteidigungsminister Boris Pistorius anstelle des angeschlagenen Scholz kandidieren sollte, der nach dem Scheitern der Ampel-Regierung unter Druck geraten war.

Die für die Bundestagswahl entscheidende Frage zwischen Scholz und Friedrich Merz ist nun über den Kandidaturverzicht von Pistorius eine klare Richtungseinscheidung, so die Parlamentarische Geschäftsführerin Katja Mast. In ihrer Reaktion betonte sie Scholz' umfangreiche Regierungserfahrung, die im kommenden Wahlkampf essenziell sei. Auf dem jüngsten Juso-Bundeskongress wurde jedoch scharfe Kritik an der Parteiführung laut. Juso-Vorsitzender Philipp Türmer kritisierte Esken und Klingbeil und sprach von einer "Shit Show". Saskia Esken selbst gestand öffentlich Fehler ein, wohingegen Lars Klingbeil die Herangehensweise verteidigte und dazu aufrief, den Blick nach vorne zu richten.

Während Scholz auf dem bevorstehenden Parteitag voraussichtlich bestätigt wird, bleibt als Messlatte sein beeindruckendes Ergebnis von 96,2 Prozent aus dem Mai 2021 bestehen. Damals erreichte die SPD bemerkenswerte 25,7 Prozent bei der Wahl, beflügelt von unerwarteten Fehlern der Konkurrenz. Das Ziel der SPD ist es, den Wahlkampf als Duell zwischen Scholz und dem Unions-Kandidaten Merz zu gestalten, letzterem werfen sie eine altmodische Politik vor. Trotz schlechterer Umfragewerte von Scholz gegenüber Merz im ZDF-Politbarometer hofft die SPD auf einen kämpferischen Scholz.

Während Friedrich Merz und Robert Habeck bereits als Kanzlerkandidaten nominiert wurden, wird am 7. Dezember erwartet, dass Alice Weidel als vierte im Bunde ihre Kandidatur für die AfD verkünden wird. Historisch gesehen stellen sich somit erstmals vier Kanzlerkandidaten zur Wahl.