15. Januar, 2025

Politik

SPD-Chefin Esken fordert Verbot der AfD: Eine verfehlte Strategie?

SPD-Chefin Esken fordert Verbot der AfD: Eine verfehlte Strategie?

Saskia Esken, die Vorsitzende der SPD, hat angesichts der schlechten Umfragewerte ihrer Partei über den Jahreswechsel einmal mehr die falschen Schlüsse gezogen. Als Reaktion auf den drohenden Verlust des sächsischen Landtagsmandats fordert Esken ein Verbot der AfD. Diese Forderung ist genauso einfallslos wie Eskens harsche Kritik am CDU-Oppositionsführer Merz zu Weihnachten, den sie als 'brandgefährlich' für Deutschlands Demokratie bezeichnete. Indem Esken nun die AfD nahezu wortgleich als 'große Gefahr' bezeichnet, liegt sie zwar nicht völlig falsch. Doch den erfolgreicheren Konkurrenten auf dem politischen Markt einfach ausschließen, sei es durch das Parteienrecht oder moralische Kritik, dürfte sich für eine taumelnde Kanzlerpartei wie die SPD kaum als erfolgversprechender Weg erweisen. Eskens maßlose Angriffe auf Merz zeigen, dass sie genau das tut, was sie anderen vorwirft: Sie spaltet.