22. September, 2024

Politik

SPD behauptet sich bei Landtagswahl in Brandenburg

SPD behauptet sich bei Landtagswahl in Brandenburg

In einem spannenden Wahlkampf um die Regierungsmehrheit in Brandenburg konnte sich die SPD gegen die AfD durchsetzen und erneut als stärkste Kraft im Land etablieren. Laut ersten Hochrechnungen von ARD und ZDF kommt die SPD unter Ministerpräsident Dietmar Woidke auf 31,2 bis 31,8 Prozent der Stimmen, womit sie ihr Ergebnis von 2019 deutlich verbessert hat. Die AfD, die in Umfragen lange Zeit vorne lag, erzielte 29,2 bis 29,9 Prozent und musste sich somit knapp geschlagen geben.

Die CDU und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) lieferten sich ein enges Rennen um den dritten Platz. Die Christdemokraten erreichten laut Hochrechnungen 11,6 bis 11,9 Prozent, während das BSW aus dem Stand auf beeindruckende 12,0 Prozent kommt. Eine herbe Enttäuschung erlebten die Grünen, deren Ergebnis auf 4,7 bis 5,0 Prozent sank, was ihren Wiedereinzug in den Landtag gefährdet.

Weitere deutliche Verluste gab es auch bei der Linken, die von 10,7 Prozent auf 3,1 bis 3,8 Prozent abfiel. Auch BVB/Freie Wähler und die FDP blieben unter den Erwartungen und landeten bei 2,6 Prozent respektive unter einem Prozent.

Trotz des deutlichen Stimmenverlusts haben Parteien, die an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern, durch die Grundmandatsklausel noch eine Chance auf den Einzug in den Landtag. Voraussetzung hierfür ist der Gewinn mindestens eines Direktmandats, was ihnen eine repräsentative Sitzanzahl entsprechend ihrem Zweitstimmenergebnis sichern würde.

Seit 2019 steht Brandenburg unter der Führung einer Koalition aus SPD, CDU und Grünen. Ministerpräsident Dietmar Woidke hatte im Vorfeld angekündigt, er werde nur dann Regierungsverantwortung übernehmen, wenn die SPD stärker als die AfD abschneidet. Dieses Ziel hat die SPD nun erreicht und kann somit weiterhin die politische Richtung des Landes maßgeblich bestimmen.