18. November, 2024

Politik

Spannungen um Drohnenlieferungen: EU prüft Konsequenzen für China

Spannungen um Drohnenlieferungen: EU prüft Konsequenzen für China

Inmitten zunehmender geopolitischer Turbulenzen rückt die Frage nach Chinas Beteiligung am russischen Angriff auf die Ukraine in den Mittelpunkt der internationalen Diplomatie. Außenministerin Annalena Baerbock äußerte am Rande eines Treffens in Brüssel ernsthafte Bedenken über mögliche chinesische Unterstützung in Form von Drohnenlieferungen an Russland. Eine solche Unterstützung würde, so Baerbock, nicht ohne Folgen bleiben.

Nach den Aussagen des Auswärtigen Dienstes der EU werden derzeit Berichte von Geheimdiensten untersucht, die auf eine chinesische Produktionsstätte für Drohnen hindeuten, welche mutmaßlich nach Russland gelangen und im Ukraine-Konflikt eingesetzt werden. Ein EU-Beamter bestätigte, dass konkrete Recherchen laufen, um die Existenz einer direkten militärischen Zusammenarbeit zwischen China und Russland zu überprüfen. Im Falle einer Bestätigung könnten neue Sanktionen ins Spiel kommen.

Währenddessen betont China seine Unschuld. Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Lin Jian, wies die Vorwürfe entschieden als haltlose Anschuldigungen zurück. Peking habe bei Rüstungsexporten immer verantwortungsvoll gehandelt und keine Waffen an Konfliktparteien geliefert. Die chinesische Regierung warnt vor Spekulationen ohne faktische Grundlage, die dem Ruf der Volksrepublik schaden könnten.

Bereits verhängte Sanktionen der EU gegen den Iran, unter anderem gegen Iran Air, aufgrund ähnlicher Anschuldigungen verdeutlichen das straffe Vorgehen der europäischen Gemeinschaft. Auf der Agenda des aktuellen EU-Außenministertreffens stehen weitere Maßnahmen gegen den Iran, die das entschlossene Auftreten der EU gegenüber vermuteter Unterstützung für Russlands militärische Operationen unterstreichen.