Spannungen um das iranische Atomprogramm: IAEA erhöht den Druck

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hat eine kritische Resolution verabschiedet, die das mangelnde Kooperationsverhalten des Iran im Hinblick auf dessen Atomprogramm anprangert. Als Antwort darauf reagierte die iranische Regierung mit der Inbetriebnahme neuer Zentrifugen, um die Urananreicherung zu beschleunigen. Angesichts der benötigten hohen Anreicherung für Nuklearwaffen wächst die Sorge, dass Teheran entgegen seiner Beteuerungen solche Bestrebungen verfolgen könnte. Das iranische Außenministerium kritisierte die IAEA-Resolution als politisch motiviert und sah darin einen Versuch westlicher Staaten, illegitime Ziele gegen den Iran durchzusetzen. Israel begrüßte die Resolution als Teil der diplomatischen Bemühungen, den Iran von der Entwicklung von Atomwaffen abzuhalten. Israels Außenminister Gideon Saar forderte zudem, den Druck auf Teheran zu erhöhen. Die IAEA hat ihren Direktor Rafael Grossi beauftragt, bis zum Frühling umfassende Berichte über ungeklärte Fragen des iranischen Atomprogramms vorzulegen. Westliche Diplomaten warnten, sollte Teheran weiterhin nicht kooperieren, könnte dies Maßnahmen des UN-Sicherheitsrats nach sich ziehen. Doch die politische Blockade durch vetoberechtigte Staaten erschwert derartige Schritte. Indessen hat das Anti-Atom-Abkommen von 2015 massiv an Gewicht verloren, seit die USA es verließen und der Iran begann, die Vereinbarungen zu ignorieren, was Spannungen insbesondere mit Israel verschärfte. Israel hat Berichte über einen Gegenschlag auf iranisches Territorium nach einem Angriff auf ihre eigenen Anlagen bestätigt, wobei eine iranische Nuklearkomponente beschädigt wurde. Offizielle Bestätigungen bleiben bislang aus. Rafael Grossi betonte die Bedeutung der Einhaltung internationalen Rechts und mahnte, dass Atomanlagen nicht Ziel von Angriffen werden sollten. Er kündigte ferner Gespräche mit der israelischen Führung an, um mögliche Eskalationen zu vermeiden.