16. Dezember, 2024

Politik

Spannung in Südkorea: Verfassungsgericht überprüft Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidenten

Spannung in Südkorea: Verfassungsgericht überprüft Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidenten

In einer spannenden politischen Entwicklung Südkoreas wird das Verfassungsgericht am Montag mit der Überprüfung der Amtsenthebung von Präsident Yoon Suk Yeol beginnen. Hintergrund ist sein umstrittener Versuch, am 3. Dezember das Kriegsrecht zu verhängen. Laut einem Gerichtssprecher soll die Einleitung des Verfahrens zeitgleich mit den Ermittlungen beginnen, bei denen Yoon im Laufe der Woche vernommen werden soll, so berichtet die Yonhap-Nachrichtenagentur.

Das oppositionell dominierte Parlament hat die Amtsenthebung bereits am Samstag beschlossen. Nun liegt die Entscheidung über die zukünftige Präsidentschaft von Yoon beim Gericht, das bis zu sechs Monate Zeit hat, um zu einem Urteil zu gelangen. Unter den Anklagepunkten könnte auch Aufruhr fallen, da die Verhängung des Kriegsrechts nur von kurzer Dauer war.

Ein Ermittlerteam, bestehend aus der Polizei, dem Verteidigungsministerium und einer Antikorruptionsbehörde, plant, Yoon am Mittwoch einer Befragung zu unterziehen. Eine Bestätigung vonseiten des Ermittlerbüros war zunächst nicht zu erhalten.

Bemerkenswert ist, dass Yoon am Sonntag einer Vorladung zur Befragung im Rahmen einer separaten Untersuchung durch die Staatsanwaltschaft nicht nachgekommen ist, wie Yonhap weiter berichtet.