In dem deutschen NATO-Partnerland Litauen haben die Bürger kürzlich ein neues Parlament gewählt und dabei ein durchaus spannendes politisches Szenario geschaffen. Nach der ersten Auszählungsrunde, die fast 70 Prozent der Wahlbezirke umfasste, zeichnen sich die Sozialdemokraten als klarer Sieger ab. Die Wahlkommission in Vilnius verkündete, dass die Sozialdemokraten, bislang in der Opposition, rund 23 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen konnten. Die konservative Vaterlandsunion von Ministerpräsidentin Ingrida Simonyte hingegen rutschte mit gut 13 Prozent auf den dritten Platz ab.
Interessanterweise behauptete sich die erstmals antretende populistische Partei Morgenröte von Nemunas mit knapp 18 Prozent als beachtliche politische Kraft und positionierte sich dabei zwischen den etablierten Parteien. Neben diesen wesentlichen Akteuren könnten auch drei weitere Parteien den Einzug ins Parlament schaffen, darunter nur ein Koalitionspartner der Vaterlandsunion. Das endgültige Ergebnis wird jedoch erst nach der vollständigen Auszählung erwartet, doch die aktuelle Wahlbeteiligung von 52,1 Prozent übertraf bereits die von vor vier Jahren.
Für Litauen steht ein potenzieller Regierungswechsel im Raum, der vor allem innen- und sozialpolitische Neuerungen mit sich bringen könnte. Auf der Außen- und Sicherheitsebene dürfte der Fokus des Landes jedoch unverändert auf der klaren Unterstützung der EU- und NATO-Strategien bleiben. Die exponierte Lage an der NATO-Ostflanke zwingt Litauen zur Wachsamkeit, insbesondere angesichts der geografischen Nähe zur russischen Exklave Kaliningrad und dem Kriegsverbündeten Belarus. Deutschland plant daher, einer geopolitischen Sicherung Rechnung zu tragen, indem es zukünftig eine bis zu 5000 Mann starke Brigade in Litauen stationiert.