20. Oktober, 2024

Politik

Sicherheitsalarm: Geplanter Anschlag auf israelische Botschaft vereitelt

Sicherheitsalarm: Geplanter Anschlag auf israelische Botschaft vereitelt

Ein inhaftierter Verdächtiger, der mutmaßlich den Islamischen Staat (IS) unterstützt, steht im Mittelpunkt erhöhter Sicherheitsbemühungen in Deutschland. Der Libyer wurde nach Angaben des Generalbundesanwalts in Karlsruhe verhaftet, als er versuchte, einen bewaffneten Angriff auf die israelische Botschaft zu planen. Bundeskanzler Olaf Scholz verurteilte den Plan als "feigen Anschlagsplan", der durch die rasche Reaktion der Behörden vereitelt werden konnte. Innenministerin Nancy Faeser hob den Schutz jüdischer und israelischer Einrichtungen hervor und betonte, wie wichtig Wachsamkeit angesichts der Bedrohung durch islamistische Gewalt ist. In der Debatte um die Terrorabwehr fordern CDU und Grüne verstärkte Mittel für Sicherheitsbehörden, während die SPD die Union drängt, das Sicherheitspaket der Regierung zu unterstützen. Der festgenommene Verdächtige, dessen Asylantrag zuvor abgelehnt wurde, wurde in Bernau bei Berlin geschnappt. Eine Spur zu ihm führte die Ermittler über einen Messenger-Chat mit einem Mitglied des IS. Parallel durchsuchten die Behörden seine Wohnung und eine weitere, nicht tatverdächtige, im Rhein-Sieg-Kreis. Der israelische Botschafter Ron Prosor prangerte den "muslimischen Antisemitismus" an, der den weltweiten Terrorismus fördert. Seit Beginn des Gaza-Kriegs verzeichnet Deutschland eine Zunahme antisemitischer Vorfälle. Ein Hinweis von einem ausländischen Nachrichtendienst trug entscheidend zur Vereitelung des geplanten Angriffs bei. Die Sicherheitsmaßnahmen in Berlin bleiben auf einem hohen Niveau, wobei mehr als 160 Objekte unter Schutz stehen. Justizminister Marco Buschmann und andere Politiker drängen auf eine massive Stärkung der Sicherheitsbehörden, um auf die "sehr ernste" Terrorgefahr angemessen reagieren zu können. Kanzler Scholz appellierte an die Union, das Sicherheitspaket der Ampel zu unterstützen, um die Sicherheit weiter auszubauen.