17. Oktober, 2024

Politik

Selenskyj erwägt Wiederbewaffnung: Politischer Druck auf Nato steigt

Selenskyj erwägt Wiederbewaffnung: Politischer Druck auf Nato steigt

In einer bemerkenswerten Rede während einer Pressekonferenz in Brüssel äußerte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj die Möglichkeit einer atomaren Wiederbewaffnung seines Landes, sollte die Ukraine keine Chance auf eine Nato-Mitgliedschaft erhalten. „Entweder treten wir einer Allianz bei oder wir müssen über Atomwaffen nachdenken“, machte Selenskyj deutlich, während er seine Präferenz für die Nato über diese drastische Option unterstrich.

Im Gespräch mit dem republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump habe Selenskyj ebenfalls den Beitritt der Ukraine zur Nato thematisiert und dabei ein gewisses Verständnis von dessen Seite wahrgenommen. Dennoch stellte er klar, dass die Ukraine keine Atomwaffen wolle, solange eine Option auf Allianzzugehörigkeit besteht.

Der ukrainische Präsident reagierte mit Unverständnis auf amerikanische Bedenken, dass eine Einladung der Ukraine in die Nato die USA in einen Konflikt verwickeln könnte. Stattdessen bezeichnete er eine Nato-Einladung als präventiven Schritt, der die geopolitische Dynamik nicht einem aggressiven Handeln des russischen Präsidenten Wladimir Putin überlassen sollte.

Die Problematik der atomaren Wiederbewaffnung ist tief in der Geschichte der Ukraine verwurzelt. Nach dem Budapester Memorandum von 1994 trat die Ukraine in den Kreis der nuklearfreien Staaten ein, nachdem sie die auf ihrem Boden stationierten Atomwaffen an Russland übergeben hatte. Doch die Zusicherung der Achtung ihrer Unabhängigkeit erwies sich nach der Annexion der Krim 2014 als unzureichend, was erneut Zweifel an der einstigen Übereinkunft weckte. Für die Nato, die bestrebt ist, die Zahl der Atommächte zu begrenzen, stellen solche Erwägungen einen bedeutenden Rückschlag dar.