11. Oktober, 2024

Politik

Selenskyj auf Europatour: Frieden, Waffen und politische Dissonanzen

Selenskyj auf Europatour: Frieden, Waffen und politische Dissonanzen

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj setzt seine Europa-Reise mit einem Besuch in Berlin fort, nachdem er bereits in London, Paris und Rom Gespräche führte. Das Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier konzentriert sich auf die fortgesetzte Unterstützung der Ukraine mit Waffen sowie die Suche nach einer Friedenslösung im Konflikt mit Russland. Eine Audienz beim Papst im Vatikan bildet einen weiteren Höhepunkt seiner Reise. Eigentlich war für Selenskyj die Teilnahme an einem Ukraine-Gipfel mit 50 verbündeten Ländern auf dem amerikanischen Luftwaffenstützpunkt Ramstein geplant, doch diese wurde aufgrund eines Hurrikans verschoben. Stattdessen führt der ukrainische Präsident bilaterale Gespräche in Berlin. Es ist bereits der zweite Besuch in Deutschland innerhalb weniger Wochen und der dritte persönliche Austausch mit Scholz in diesem Zeitraum. Selenskyj betont die Bedeutung seines sogenannten "Siegesplans" und sieht die nächsten Monate als entscheidend für die Schaffung eines gerechten Endes des Konflikts. Der angestrebte Frieden umfasst laut Selenskyj den Rückzug der russischen Truppen aus besetzten Gebieten. Ein italienischer Medienbericht über einen möglichen Waffenstillstand entlang der derzeitigen Frontlinie wurde von der ukrainischen Führung zurückgewiesen. Doch während Selenskyj um Unterstützung wirbt, führen russische Truppen ihre Offensive im Osten der Ukraine mit intensiven Angriffen fort. Gleichzeitig gibt es in Deutschland eine gespaltene Meinung zur politischen Vorgehensweise. Eine Mehrheit wünscht sich einen Dialog zwischen Scholz und Russlands Präsident Wladimir Putin, während die Ansichten über Gebietsverzicht und den Einsatz weitreichender Waffen auseinandergehen. Die Forderungen nach deutschen Marschflugkörpern bleiben ein heißes Diskussionsthema. Der ukrainische Präsident drängt auf eine Erlaubnis für den Einsatz solcher Waffen, trifft jedoch auf Widerstand seitens Scholz, der eine Eskalation des Konflikts fürchtet. Kritiker in Deutschland, wie der Grünen-Politiker Anton Hofreiter und die FDP-Abgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann, appellieren an die Regierung, mehr weitreichende Waffen zur Verfügung zu stellen. Der CDU-Verteidigungsexperte Johann Wadephul unterstreicht die Notwendigkeit eines verstärkten Waffeneinsatzes durch die Lieferung des "Taurus".