16. Januar, 2025

Politik

Scott Bessent und die Herausforderung der Handelspolitik: Ein Balanceakt im Senat

Scott Bessent und die Herausforderung der Handelspolitik: Ein Balanceakt im Senat

Vor dem Hintergrund anhaltender Unsicherheit über Zölle trat Scott Bessent, Nominee für das Amt des Finanzministers unter Donald Trump, vor den Senat, um seine Bestätigung zu erbitten. Im Fokus seiner Darstellung stand die Verteidigung von Trumps wirtschaftspolitischen Plänen, einschließlich diverser Zollstrategien, die in den kommenden Monaten Teil von Trumps Wirtschaftspolitik 2.0 sein sollen.

Während der Befragung skizzierte Bessent eine potenzielle Nutzung von Zöllen als Einnahmequelle für den Bundeshaushalt, gleichzeitig spielte er mögliche Kosten solcher Maßnahmen herunter. Er betonte, dass Zölle als Verhandlungsinstrument zur Lösung unfairer Handelspraktiken dienen könnten.

Das Thema Zölle erregte besonderes Interesse der Senatoren, da es auf Themen wie Steuersenkungen und die wachsende Staatsverschuldung traf. Auch die Unabhängigkeit der Zentralbank wurde zur Sprache gebracht, mit Bessent an der Seite Trumps, der sich ebenso in die Entscheidungen einbringen wolle.

Im Verlauf der Anhörung wurden allerdings auch Bessents persönliche Finanzen thematisiert. Ein im Vorfeld zirkulierendes Dokument der Demokraten warf ihm vor, durch zweifelhafte Abzüge beträchtliche Summen an Medicare-Steuern vermieden zu haben. Während Senator Ron Wyden diese Vorwürfe besonders hervorhob, verteidigte der Republikaner Mike Crapo Bessent unter Berufung auf dessen rechtmäßiges Verhalten und die Unterstützung durch renommierte Kanzleien.