30. Oktober, 2024

Politik

Schweden auf dem Weg zum Nato-Beitritt - Türkisches Parlament berät den Antrag

Schweden auf dem Weg zum Nato-Beitritt - Türkisches Parlament berät den Antrag

Der Antrag auf einen Nato-Beitritt Schwedens hat eine weitere Hürde vor der Ratifizierung genommen. Die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu meldete am Donnerstag, dass er nun in der Kommission für Außenbeziehungen des türkischen Parlaments beraten werde. Anschließend könne er dem Parlament in Ankara zur Abstimmung vorgelegt werden. Ein genauer Zeitpunkt dafür steht jedoch noch nicht fest.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg äußerte sich erfreut über den Schritt und betonte, dass die Nato durch den Beitritt Schwedens gestärkt werde. "Wir freuen uns darauf, Schweden sehr bald als vollwertigen Bündnispartner begrüßen zu können", sagte er. Neben der Zustimmung des türkischen Parlaments steht noch die des ungarischen Parlaments aus.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan wird am Freitag in Berlin erwartet. Ende Oktober hatte er das Beitrittsprotokoll unterzeichnet und an das Parlament weitergeleitet. Dies war das Ende eines monatelangen Tauziehens, da die Türkei den Nato-Beitritt Schwedens blockiert hatte. Ankara begründete dies mit dem aus ihrer Sicht unzureichenden Einsatz Schwedens gegen "Terrororganisationen". Insbesondere ging es der Türkei um die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK und die syrische Kurdenmiliz YPG.

Im Mai 2022 hatte Schweden gemeinsam mit Finnland einen Antrag auf Nato-Mitgliedschaft gestellt, angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Finnland wurde Anfang April als 31. Mitglied im Bündnis willkommen geheißen.

Die Diskussion um Schwedens Nato-Beitritt ist immer wieder von politischen Spannungen geprägt. Die Zustimmung des türkischen und ungarischen Parlaments ist jedoch ein wichtiger Schritt für Schweden in Richtung Nato-Mitgliedschaft.