21. September, 2024

Politik

Scholz warnt vor Erstarken der AfD vor Landtagswahl in Brandenburg

Scholz warnt vor Erstarken der AfD vor Landtagswahl in Brandenburg

Bundeskanzler Olaf Scholz hat wenige Tage vor der Landtagswahl in Brandenburg eindringlich vor einem Erstarken der AfD gewarnt. Während eines Bürgergesprächs in Niedergörsdorf betonte er die Bedeutung einer positiven Orientierung und appellierte an die Wähler, die Sozialdemokratische Partei (SPD) zur stärksten Kraft zu machen. "Es ist ganz wichtig, dass wir es schaffen, dass es eine positive Orientierung gibt, dass am Sonntag in Brandenburg die Sozialdemokratische Partei und nicht die AfD stärkste Partei wird," so Scholz. Zudem betonte er die Notwendigkeit von Offenheit und Weltoffenheit zur Stabilisierung der Wirtschaft.

Der Verfassungsschutz Brandenburg stuft die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall ein, was den politischen Diskurs zusätzlich anheizt. Im jüngsten ZDF-Politbarometer Extra der Forschungsgruppe Wahlen liegt die AfD mit 28 Prozent nur knapp vor der SPD, die 27 Prozent erreichen könnte. Bei der Wahl in Thüringen vor drei Wochen wurde die AfD stärkste Kraft, in Sachsen lag sie hinter der CDU.

Der Ministerpräsident von Brandenburg, Dietmar Woidke (SPD), hat seinen Rücktritt angekündigt, sollte die SPD bei der Wahl nicht als stärkste Partei hervorgehen. Aufgrund niedriger Umfragewerte im Bund hat Woidke Wahlkampfauftritte mit Bundeskanzler Scholz weitgehend vermieden. Scholz rief die Wähler eindringlich dazu auf, nicht die AfD zu wählen und betonte, dass dies ein "notwendiges, richtiges Zeichen" der Bürger wäre.

Trotz der knappen Umfragewerte zeigte sich Scholz zuversichtlich: "Ich glaube ja, am nächsten Wahlsonntag wird es in Brandenburg so ausgehen, dass die meisten Menschen ihre Stimme der SPD gegeben haben."